Was ist die NATO? Welchen Zweck erfüllt sie?

Wann immer in der Türkei über Außenpolitik, nationale Verteidigung und nationale Sicherheit gesprochen wird, kommt zwangsläufig auch die NATO-Mitgliedschaft unseres Landes zur Sprache. Und das sollte sie auch. Denn die NATO ist nicht nur ein auf Verteidigung und Sicherheit basierendes Bündnis, wie ihre Verteidiger, Anhänger und Unterstützer behaupten. Sie ist weit mehr als das. Sie ist eine Organisation mit ideologischen Präferenzen und wirtschaftspolitischen Prioritäten. Die NATO ist ein Instrument der Aggression und Besatzung des US-Imperialismus. Ihr vorrangiges Ziel ist es, die Mitgliedstaaten auf der Linie der USA zu halten, sie unter US-Kontrolle zu stellen und in einem sehr breiten Bereich – von der zivilen und militärischen Bürokratie bis hin zur Geschäftswelt und der akademischen Welt – für den Einfluss der USA offen zu halten. 

Die NATO ist eine Organisation des Kalten Krieges. Sie wurde kurz nach dem Zweiten Weltkrieg (1939 – 1945) im Jahr 1949 durch den Nordatlantikvertrag von 12 Mitgliedern (USA, Kanada, Großbritannien, Portugal, Norwegen, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Italien, Island, Frankreich, Dänemark) gegründet. In den Gründungsdokumenten wurden gemeinsame Verteidigung, Sicherheit und Zusammenarbeit unterstrichen; es wurde betont, dass das Risiko von Angriffen von außen verringert werde und dass die großen europäischen Mächte, die sich in den Weltkriegen I und II bekämpft hatten, nun zusammenkämen. 

Die NATO führte zwischen 1992 und 1995 ihre ersten Operationen außerhalb ihres Gebiets auf dem Balkan, in Bosnien, durch, um UN-Beschlüsse und Sanktionen zu überwachen und durchzusetzen. Danach trat sie 1999 erneut auf dem Balkan in Erscheinung, diesmal im Kosovo. Die NATO-Angriffe im Kosovo waren die größte militärische Operation in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Zudem wurden sie ohne die Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen durchgeführt. 

Es sei darauf hingewiesen, dass die USA und die NATO einen großen Einfluss auf die Zerschlagung Jugoslawiens hatten. 

Gemäß Artikel 5 des Vertrags, der den Kern des Bündnisses bildet, gilt ein bewaffneter Angriff auf ein Mitglied als Angriff auf alle Mitglieder des Bündnisses. Im Falle der Aktivierung von Artikel 5 ist vorgesehen, dass alle verbündeten Länder solidarisch und kooperativ reagieren. Artikel 5 wurde in der Geschichte des Bündnisses zum ersten Mal am 12. September 2001 nach den Terroranschlägen auf die Zwillingstürme in den USA am 11. September 2001 aktiviert. Diese Entscheidung wurde unter der Bedingung getroffen, dass sie erst angewendet wird, sobald festgestellt ist, dass die Anschläge vom 11. September ihren Ursprung außerhalb der USA hatten. Als die USA am 2. Oktober 2001 dem Nordatlantikrat Beweise und Informationen darüber vorlegten, dass die Terrororganisation Al-Qaida für den Terroranschlag verantwortlich war, einigten sich die NATO-Mitglieder am 4. Oktober 2001 auf eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der von den USA geführten Aktivitäten gegen den Terrorismus. 

Die NATO-Mitgliedschaft der Türkei und die Marshall-Hilfe 

Die Türkei wurde 1952 Mitglied, zusammen mit Griechenland. 1955 trat die Bundesrepublik Deutschland bei, 1982 Spanien. So wuchs die NATO, die von 12 Mitgliedern von beiden Seiten des Atlantiks gegründet wurde, bis zum Ende des Kalten Krieges auf 16 Mitglieder an. In den 40 Jahren zwischen 1949 und 1989 hatte die NATO, bestehend aus den 12 Gründungsmitgliedern und insgesamt 16 Mitgliedern, nach dem Kalten Krieg den Fokus schnell auf die Erweiterung und die Einkreisung Russlands gelegt. 

Es muss betont werden, dass während andere Mitglieder der NATO durch einen gewöhnlichen Antrag beitraten, die Türkei NATO-Mitglied wurde, indem sie im Koreakrieg das Blut ihrer heldenhaften Soldaten vergoss und ihr Leben opferte. 

Die ersten Jahre der NATO gelten auch als die ersten Jahre des Kalten Krieges; der Zeitraum zwischen 1947 und 1952 war die Zeit, in der der US-Imperialismus mit dem Marshallplan die europäischen Volkswirtschaften unterstützte und damit wichtige Schritte zur Festigung des US-Einflusses in Europa unternahm. Die wirtschaftliche Hilfe der USA erhöhte natürlich auch die politische und militärische Abhängigkeit. So sagte der damalige US-Präsident Harry S. Truman (nach dem auch eine Doktrin in der US-Außenpolitik benannt ist, die Truman-Doktrin): „Der Marshallplan und die NATO sind zwei Hälften eines Apfels.“ 

Obwohl der Warschauer Pakt 1989 aufgelöst wurde, die bipolare Weltordnung Geschichte war und die UdSSR zwei Jahre später, 1991, zusammenbrach, existiert die NATO weiterhin. 

Warum? 

Es gibt keinen Kommunismus mehr. Es gibt keine UdSSR mehr. Es gibt keinen Warschauer Pakt mehr. Es gibt keinen Ostblock mehr. Es gibt keine Berliner Mauer mehr. Warum existiert die NATO noch?

NATO-Erweiterung und die Einkreisung Russlands

Acht Jahre nach dem Zerfall der UdSSR, im Jahr 1999, stieg die Zahl der NATO-Mitglieder auf 19, als die Tschechische Republik, Ungarn und Polen – also drei ehemalige Ostblockstaaten – beitraten. Im Jahr 2004 unternahm die NATO einen größeren Erweiterungsschritt. Mit der Aufnahme der sogenannten „Baltischen Drillinge“ Estland, Lettland und Litauen sowie Bulgarien, Rumänien, der Slowakei und Slowenien stieg die Mitgliederzahl auf 26. Mit dem Beitritt Albaniens und Kroatiens im Jahr 2009, Montenegros im Jahr 2017 und Nordmazedoniens im Jahr 2020 erreichte die NATO 30 Mitglieder. Als Finnland 2023 und Schweden 2024 NATO-Mitglieder wurden, stieg die Zahl der NATO-Mitglieder auf 32. 

Warum also existiert die NATO? Existiert sie gegen den Terrorismus? Bekämpft sie kriminelle Organisationen? Bekämpft die NATO Waffenhandel, Drogenhandel, Menschenhandel, Geldwäsche, Massenvernichtungswaffen, radikale Strömungen oder Cyber-Bedrohungen? 

Nach dem Kalten Krieg erlebte die Welt die Zerschlagung Jugoslawiens. Sie sah die Terroranschläge auf die Zwillingstürme in den USA am 11. September 2001. 

Welcher Staat hat am meisten von den Ergebnissen dieser Ereignisse profitiert? 

Sind es nicht der US-amerikanische und europäische Imperialismus, die Jugoslawien zerschlagen haben? Sind es nicht die USA, die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 im selben Jahr Afghanistan und 2003 den Irak mit der Begründung besetzten, er besitze „Massenvernichtungswaffen“?

Geben wir ein Beispiel: Im August 2003 übernahm die NATO die Verantwortung für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF IV) in Afghanistan. Angeblich war das Ziel dieser Truppe, der afghanischen Übergangsregierung dabei zu helfen, ein sicheres Umfeld für die Bürger in der Hauptstadt Kabul und Umgebung zu schaffen. Das heißt, nach dem NATO-Wörterbuch wurde die Besatzungsverwaltung in Afghanistan in Wirklichkeit zur Übergangsverwaltung. Wer das hört, könnte meinen, die NATO sei aus wirklich guten Absichten nach Afghanistan gegangen.

Die imperialistischen Bedürfnisse der USA und die NATO

Der Interessen- und Einflussbereich der NATO ist nicht, wie im Gründungsvertrag geschrieben, auf die beiden Seiten des Atlantiks beschränkt. Er ist auch nicht auf Europa beschränkt. Er ist weitaus größer. Im Einklang mit den Zielen des US-Imperialismus steht Eurasien im Visier der NATO. Die Einkreisung und Umzingelung Russlands und Chinas gehören zu den Prioritäten der NATO. Die NATO ist auch aktiv bei der Umsetzung des „Großen Nahost-Projekts“ (kurz BOP genannt, später in GOKAP, „Erweitertes Projekt für den Nahen Osten und Nordafrika“, umbenannt), einem imperialistischen Projekt der USA. 

Man sollte nicht vergessen, wie sehr die von George Soros unterstützten „Farbenrevolutionen“ in Georgien, der Ukraine und Kirgisistan in den Jahren 2003, 2004 und 2005 sowie die Besatzungen von Afghanistan und dem Irak die NATO betrafen. Für die USA, die sich selbst als Imperium sehen, ist die NATO eine sehr wichtige, sehr effektive, sehr funktionale und sehr nützliche Organisation. Denn ein großer Teil der US-Bevölkerung sieht die Führung der USA nicht nur politisch, sondern auch religiös als vorrangiges Ziel an. Sie glauben, dass das, was gut für die USA ist, auch gut für die Welt ist. Sie denken, dass die USA nicht nur politische, sondern auch moralische und religiöse Verantwortung gegenüber der Welt haben.

Neben all diesen Funktionen ist die NATO auch sehr wichtig für die Rüstungsindustrie, einen der führenden und volumenstärksten Sektoren der US-Wirtschaft. Denn die USA sind der wichtigste Waffenlieferant der NATO-Mitgliedstaaten. 

Die NATO kann auf ideologischer Ebene nicht unabhängig vom Kapitalismus, der freien Marktwirtschaft, der Privatisierung und der Vorherrschaft des US-Dollars gedacht werden. Sie existiert für diese Zwecke. Für den US-Imperialismus ist die NATO genauso wichtig wie der US-Dollar und die US-Marine. Denn die USA gehen sowohl direkt als auch über die NATO gegen feindliche Länder vor und festigen ihren Einfluss in den NATO-Mitgliedstaaten. 

Kurz gesagt: Die NATO ist, ungeachtet dessen, was in ihrem Gründungsvertrag steht, eine Organisation des Kalten Krieges, ein Instrument der Aggression und Besatzung des US-Imperialismus. Sie ist die größte Bedrohung für den Weltfrieden.