Wenn wir die Frage stellen, was unser Land und unsere Menschen derzeit am dringendsten benötigen, können wir ohne eine bestimmte Rangfolge folgende Punkte nennen:
• Demokratie
• Menschenrechte
• Gerechtigkeit
• Rechtsstaatlichkeit
• Freiheit
• Vorrang der Wissenschaft
• Faire Einkommensverteilung
• Armutsbekämpfung
• Korruptionsbekämpfung
• Vermeidung von Verschwendung
• Aufhebung von Verboten
• Beseitigung von Mangelerscheinungen
• Leistungsprinzip
• Gute Bildung
• Gutes Leben
• Gute Gesundheitsversorgung
• Gute soziale Sicherheit
• Korrekte Stadtentwicklung
• Intakte Umwelt
• Lösung der Wohnungsnot
• Sozialstaat
• Rechtsstaatlichkeit
• Schutz der Menschen durch das Recht
• Sicherung des Leistungsprinzips im öffentlichen Dienst
• Wirksamkeit sozialer Hilfen
• Existenzsichernde Renten
• Existenzsichernder Mindestlohn
• Bürgerbewusstsein
• Gewährleistung wirtschaftlicher Stabilität
• Bekämpfung der Schattenwirtschaft
• Bekämpfung der Kriminalökonomie
• Beseitigung von Sicherheitslücken
• Rechenschaftspflicht
• Finanzierung der Politik
• Saubere Gesellschaft
• Saubere Politik
• Lösung aller Verkehrsprobleme
• Verhinderung des sozialen Zerfalls
• Senkung der Jugendarbeitslosigkeit
• Stärkung der Frauenrechte
• Sicherung der Landwirtschaft und Ernährung
• Gewährleistung der Presse- und Meinungsfreiheit
• Ausreichende Vorbereitung auf Naturkatastrophen
• Migrationsmanagement und Integrationspolitik
• Energieunabhängigkeit und erneuerbare Energien
• Stärkung der Kommunalverwaltungen
• Nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
• Einbeziehung junger Menschen in Entscheidungsprozesse
• Förderung von Kultur und Kunst
• Verbot von Kinderarbeit
• Erhöhung der Arbeitsschutzmaßnahmen
• Reduzierung der Umweltverschmutzung
• Schutz der Tierrechte
• Transparente und zugängliche öffentliche Ausschreibungen
• Gewährleistung der Steuergerechtigkeit
• Förderung der individuellen und gesellschaftlichen psychischen Gesundheit
• Förderung technologischer und wissenschaftlicher Forschung
• Unterstützung der heimischen Produktion
• Entwicklung von Strategien zur Bekämpfung des Klimawandels
• Transparenz bei öffentlichen Ausgaben
• Effektives und zuverlässiges Datenmanagement
• Verbesserung des Investitionsklimas
Ja, Demokratie macht satt. Wenn einer dieser Punkte fehlt, ist auch die Demokratie unvollständig. Eigentlich ist Demokratie eine Frage des Glaubens. Man kann ein Phänomen, an das man nicht glaubt, weder lösen noch umsetzen. Deshalb ist die Demokratie das Regime derer, die an die Demokratie glauben und sich ihr verschrieben haben.
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