Der Parteitag und darüber hinaus…

Am Sonntag, dem 6. April, war ich für den 21. Außerordentlichen Parteitag der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) in Ankara. Es war wie immer schön, das schöne Ankara, in dem ich meine Studienjahre verbracht habe, wiederzusehen und in der Hauptstadt zu sein, in der die starke Präsenz des Staates bis in die kleinsten Kapillaren spürbar ist.

Wie bei allen Parteitagen der Cumhuriyet Halk Partisi schien die Hauptstadt förmlich in einem Sturm der Begeisterung zu stehen… Die Straßen, Restaurants, Taxis, Hotels – überall war es voll mit Parteimitgliedern aus allen Teilen der Türkei; man hatte den Eindruck, die ganze Stadt spräche über die „sechs Pfeile“.

Als der Tag des Parteitags kam und wir den Saal betraten, war die Schwere der Verhaftungen und Operationen, die seit dem 19. März stattgefunden hatten, natürlich in jeder Ecke des Saals und bei jedem freundschaftlichen Gruß spürbar.

Auch wenn er offiziell als außerordentlicher Parteitag bezeichnet wurde, war es, wie es der erfahrene CHP-Politiker Prof. Dr. Haluk Koç ausdrückte, „weder ein ordentlicher noch ein außerordentlicher, sondern ein ungewöhnlicher“ Parteitag. Auf dem Parteitag, der als Vorsichtsmaßnahme gegen die Einsetzung eines Zwangsverwalters für die Partei abgehalten wurde, wurden der CHP-Vorsitzende Özgür Özel und seine Kollegen mit der vollen Unterstützung der Delegierten wiedergewählt.

Es war nur allzu natürlich, dass die Delegierten nach einem unter außergewöhnlichen Bedingungen abgehaltenen, ungewöhnlichen Parteitag ohne Abweichungen ihrem Vorsitzenden und seinem Team das Vertrauen aussprachen. Ich gratuliere den gewählten Parteimitgliedern, allen voran dem Vorsitzenden Özgür Özel, sowie den Mitgliedern des Parteirats und des Hohen Disziplinarausschusses; sie haben in einer schwierigen Zeit ein „heißes Eisen“ angepackt. Die Erwartungen der Bevölkerung sind hoch, es gibt viel zu tun… Ich wünsche ihnen Kraft und Stärke…

Wie bei jedem Parteitag stellte sich auch hier unweigerlich die Frage, was die Cumhuriyet Halk Partisi von nun an tun sollte. Auch wenn die Partei von allen Seiten in die Zange genommen wird, bleibt ihre größte Stärke, dass sie nach wie vor über die am besten ausgebildeten, kompetentesten und fähigsten personellen Ressourcen der Türkei verfügt.

Personelle Ressourcen sind eine so wichtige Kraft, dass der bedeutende Name des türkischen politischen Lebens, der ehemalige Außenminister İsmail Cem, in seinem Buch „Türkiye’de Geri Kalmışlığın Tarihi“ (Die Geschichte der Rückständigkeit in der Türkei) feststellte, dass die grundlegende Ressource für die Entwicklung der Türkei die „tausendjährige Ansammlung von Menschen und Kraft“ sei. In seiner Arbeit, in der er anhand einer tiefgreifenden Untersuchung der osmanischen Zeit die Harmonie der sozialen und wirtschaftlichen Struktur mit dem Staat, ihren Aufstieg und Fall sowie anschließend die Gründung in der Republikzeit, das Verständnis der Verwestlichung, die Klassen- und Schichtendifferenzierung, den Platz rechter Regierungen in der türkischen Politik und ihre Rolle bei der Rückständigkeit sowie das abhängige Wirtschaftssystem erläuterte, schloss er mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit, diese starken personellen Ressourcen richtig zu nutzen.

Er betonte, dass die tausendjährige menschliche Ressource der Türkei mit der Ansammlung von Menschen vergleichbar sei, wie man sie in tief verwurzelten und kontinuierlichen Zivilisationen wie China findet, und hob hervor, dass die Türkei eine der Gesellschaften sei, in denen diese Ressource am produktivsten sei. Für İsmail Cem ist dies ein Privileg. Und viele rückständige Gesellschaften verfügen nicht über dieses Privileg, dieses kulturelle und historische Erbe.

Er beschrieb die starken personellen Ressourcen, die er in die drei Gruppen Bürokraten, Bourgeoisie sowie Bauern und Arbeiter unterteilte, als einen menschlichen Reichtum, von dem viele Länder nicht einmal zu träumen wagten. Insbesondere betonte er, dass die Bürokraten aufgrund der jahrhundertelangen Tradition des Staatseins und der Kunst der Staatsführung eine starke, qualifizierte Schicht (wobei er es als problematisch ansah, dass sie keine Klasse bildeten) seien, und schloss in diese Kraft auch die Ingenieure und Ärzte in der hohen Bürokratie, also die Techniker, mit ein.

Falls Sie sich fragen, warum ich so ausführlich auf diese Schlussfolgerung aus dem Buch von İsmail Cem eingegangen bin:

Es liegt daran, dass ich die personellen Ressourcen, die Cem als eine Formel zur Entwicklung der Türkei und zur Befreiung von der Rückständigkeit sah, im Mikromaßstab der Cumhuriyet Halk Partisi als die treibende Kraft betrachte, die die Grundlage für die Entwicklung der Partei bilden wird.

Das Thema eines starken Kaders kann natürlich nicht als das Hauptthema des außerordentlichen Parteitags betrachtet werden, den die Cumhuriyet Halk Partisi als Vorsichtsmaßnahme gegen einen Zwangsverwalter abgehalten hat. Doch das wichtigste Thema, das die CHP, die sich auf die kommende Regierungszeit vorbereitet, grundlegend in den Mittelpunkt stellen muss, ist die Frage eines starken Kaders, der alle Teile der Gesellschaft repräsentiert und Menschen aus verschiedenen Berufsgruppen und mit unterschiedlichen Erfahrungen umfasst.

Wenn wir von Mustafa Kemal Atatürks „Ansprache an die Jugend“ ausgehen:

Die Kraft, die die CHP benötigt, ist in ihrem edlen Blut vorhanden.

Man muss sie nur richtig einzusetzen wissen…