So bin ich an das Foto des Kommandanten gelangt!..

Nachdem die Ernennungen, Beförderungen und Pensionierungen im Generalkommando der Gendarmerie in diesem Jahr bekannt gegeben wurden, habe ich am 20. August einen Artikel verfasst.

Was stand in diesem Artikel?

Ein Auszug aus dem Buch „Menzil’in Kasası“ (Die Kasse von Menzil) unseres jungen Kollegen İsmail Arı, der für seine Berichte über die mutmaßliche Menzil-Struktur innerhalb der Gendarmerie bekannt ist…

Verschiedene in den nationalen Medien veröffentlichte Nachrichten und Vorfälle über die Beziehungen zwischen Gendarmerie und religiösen Orden…

Die Ernennung eines Provinzgendarmeriekommandanten, der an Wahlkampfaktivitäten der AKP teilgenommen hatte, zum Leiter der Inspektions- und Bewertungsabteilung des Generalkommandos der Gendarmerie durch das neue Dekret…

Einige Behauptungen über die Ernennungskriterien innerhalb der Gendarmerie…

Sowie verschiedene Hintergrundinformationen über den neuen Generalkommandanten der Gendarmerie, Armeegeneral Ali Çardakçı, und seinen Stellvertreter, Armeegeneral Hüseyin Kurtoğlu…

Außerdem berichteten wir über den vierten Verhandlungstag am 11. Juni im Prozess vor dem 43. Strafgericht erster Instanz in Ankara, bei dem es um einen Streit zwischen einem Gendarmeriehauptmann C.H. und einem Hauptfeldwebel über „Atatürk und Vahdettin“ ging. Dort hatte der Anwalt von C.H., Serdar Öztürk, die Behauptung aufgestellt, dass der Generalkommandant der Gendarmerie, Çardakçı, dem „Menzil-Orden“ angehöre, und hinzugefügt: „Wenn er Einwände hat, stelle ich mich ihm überall.“

Obwohl Anwalt Serdar Öztürk den Namen Çardakçı offen nannte, habe ich den Namen in meinem Artikel vom 17. Juni mit dem Titel „Gehört Armeegeneral A.Ç. dem Menzil-Orden an?“ noch kodiert.

Es hätte ja sein können, dass dieser Teil im SEGBİS-Protokoll (Audio- und Videodokumentationssystem) nicht enthalten war. Da die Aussagen von Anwalt Öztürk jedoch im Protokoll festgehalten wurden, habe ich in meinem Artikel vom 20. August klargestellt, dass es sich bei der zuvor als „A.Ç.“ kodierten Person um Ali Çardakçı handelt.

DIESER ARTIKEL FÜHRTE ZU GANZEN 5 „STRAFTATEN“

Genau wegen dieses Artikels wurde ich letzte Woche zur Polizeidirektion geladen, um eine Aussage zu machen.

Denn das Generalkommando der Gendarmerie hatte am 12. September bei der Generalstaatsanwaltschaft Ankara Strafanzeige gegen mich erstattet.

Laut der Strafanzeige, die der Leiter der Rechtsabteilung im Namen des Kommandanten, Armeegeneral Ali Çardakçı, eingereicht hat, soll ich mit diesem Artikel „einen Beamten aufgrund seiner Tätigkeit öffentlich beleidigt, irreführende Informationen in der Öffentlichkeit verbreitet, Verleumdung begangen“ sowie „das türkische Volk, den Staat der Republik Türkei sowie die Institutionen und Organe des Staates herabgewürdigt“ haben.

In der Strafanzeige, in der neben den Bildern des Artikels auf 12punto, meiner persönlichen Website und meinem Facebook-Account auch die Ermittlung gegen die „betreffenden Verdächtigen“ gefordert wird, werden der Auszug aus dem Buch von İsmail Arı, die in den Medien verbreiteten Nachrichten sowie die von Anwalt Serdar Öztürk vor Gericht geäußerten Behauptungen zusammenfassend wie folgt bewertet:

„Dass der vom Herrn Präsidenten zum Generalkommandanten der Gendarmerie ernannte Armeegeneral Ali Çardakçı, der in jeder Situation verpflichtet ist, die Interessen des Staates zu schützen, der das Bewusstsein besitzt, dass die einzige Autorität, der man unter dem institutionellen Dach unterstellt sein muss, der Staat der Republik Türkei ist, der die dafür notwendige Ausbildung erhalten hat, dessen einzige Bindung und Loyalität dem Staat der Republik Türkei gilt und der nur seinen hierarchischen Vorgesetzten unterstellt ist, durch herabwürdigende und unwahre Tatsachenbehauptungen in seiner Ehre, seinem Ansehen und seinem Respekt angegriffen wurde, wodurch die Straftaten der Beleidigung eines Beamten aufgrund seiner Tätigkeit und der Verleumdung begangen wurden… Die Äußerungen wie ‚Das Generalkommando der Gendarmerie ist derzeit eine Festung für Menzil... Am Eingang des Dorfes Menzil steht zum Beispiel die Gendarmerie, aber diese Gendarmerie dient bereits Menzil... Es scheint, dass mit Kurtoğlu, der einem anderen Orden angehört, ein Gleichgewicht gegen die Menzil-Struktur in der Gendarmerie hergestellt werden sollte‘ seien darauf ausgelegt, die Bindung zwischen Staat und Bürger sowie das Gefühl der Menschen, in einer Rechtsgesellschaft zu leben, zu schwächen; durch die Verwendung manipulativer Behauptungen und provokativer Ausdrücke seien irreführende Informationen verbreitet worden, die darauf abzielten, in der Öffentlichkeit Sorge, Angst oder Panik zu schüren, was den Tatbestand der öffentlichen Verbreitung irreführender Informationen erfülle, da dies die öffentliche Ordnung störe… Indem behauptet wird, dass Armeegeneral Ali Çardakçı, der als Kommandant der gesamten Gendarmerie innerhalb der hierarchischen Struktur des Generalkommandos der Gendarmerie fungiert, einer bestimmten Struktur angehöre, werde der Eindruck erweckt, er handele in jeder Phase seines öffentlichen Dienstes parteiisch und verletze seine Loyalitätspflicht gegenüber dem Staat; da es offensichtlich sei, dass dieser Zustand kein anderes Motiv habe, als die institutionelle Persönlichkeit, das Ansehen und den Respekt des Generalkommandos der Gendarmerie, einer tief verwurzelten Strafverfolgungsbehörde unseres Staates, zu schmälern und vorsätzlich und öffentlich herabzuwürdigen, um ein falsches und irreführendes Bild in der Öffentlichkeit zu erzeugen, seien die Straftaten der Herabwürdigung des türkischen Volkes, des Staates der Republik Türkei sowie der Institutionen und Organe des Staates erfüllt…“

Es ist wichtig, dass Armeegeneral Ali Çardakçı dank dieser Strafanzeige die Behauptungen, er sei ein „Menzil-Anhänger“, dementiert. Wir freuen uns zudem darüber, dass er und andere Beamte nur der Autorität des Staates der Republik Türkei verpflichtet sind.

Nicht zu vergessen: Es gibt noch eine fünfte Straftat, die aus unserem besagten Artikel konstruiert wurde.

„Durch das Teilen eines Fotos in Uniform, das als personenbezogene Daten gilt, ohne die ausdrückliche Zustimmung des Herrn Generalkommandanten der Gendarmerie, Armeegeneral Ali Çardakçı“, soll ich auch die Straftat der „rechtswidrigen Weitergabe oder Erlangung personenbezogener Daten“ begangen haben.

Man könnte meinen, dass es auf der Website des Generalkommandos der Gendarmerie und in verschiedenen Internetquellen, allen voran Google, nicht hunderte Fotos von Armeegeneral Ali Çardakçı gäbe, sondern ich in sein Haus eingebrochen wäre, um es zu stehlen, oder es irgendwo heimlich aufgenommen hätte!..

Warten wir ab, was die Staatsanwaltschaft zu diesen absurden Anschuldigungen sagen wird.

Müyesser YILDIZ

14. Oktober 2024