Diese Woche war Russland Gastgeber einer besonderen Veranstaltung, dem BRICS-Gipfel, der in Kasan, der Hauptstadt der Republik Tatarstan, stattfand. Vor dem Gipfel betonte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, dass der BRICS-Gipfel global für Aufsehen sorgen werde. Ich bin mir nicht sicher, ob er tatsächlich für eine Sensation gesorgt hat, aber es gibt einige Aspekte, die es wert sind, analysiert zu werden, um den Gipfel besser zu verstehen.
Beim 16. BRICS-Gipfel in Russland empfing der russische Präsident die Staats- und Regierungschefs von 36 Ländern. Der BRICS-Gipfel ist die umfangreichste Veranstaltung, die seit Beginn des Krieges in der Ukraine in der Russischen Föderation abgehalten wurde. Während des Gipfels führte Putin innerhalb von nur drei Tagen fast 20 bilaterale Gespräche mit Vertretern verschiedener Länder.
Der Gipfel in Kasan war der Gipfel mit der höchsten Teilnehmerzahl in der Geschichte von BRICS. Er fand unter der Teilnahme von mehr als 30 Ländern statt, die nicht dem Westen angehören und sich gegen die unipolare Weltordnung stellen. Doch jedes der Länder, das Interesse an BRICS als Alternative zu westlichen Institutionen zeigt, verfolgt seine eigenen Ziele. BRICS lehnt das alte Modell der internationalen Beziehungen ab, das auf den Anweisungen des Westens basiert. Was diese Länder vereint, ist der Unmut über die vom Westen aufgezwungene Weltordnung. Das Ziel des Bündnisses ist es, das wirtschaftliche und politische Monopol des Westens herauszufordern. Die BRICS-Gruppe führt während des Gipfels, der einmal jährlich abwechselnd von den Mitgliedern ausgerichtet wird, Diskussionen und legt Prioritäten fest.
Eines der Dinge, die wir immer häufiger von Vertretern der BRICS-Staaten hören, ist, dass es innerhalb von BRICS keine Unterscheidung zwischen „großen“ oder „kleinen“ Ländern gibt und sich niemand in die Angelegenheiten anderer Länder einmischt! Am 1. Januar dieses Jahres schlossen sich Ägypten, der Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und Äthiopien den „Großen Fünf“ von BRICS (Brasilien, Indien, China, Russland, Südafrika) an, woraufhin BRICS zu den „Großen Zehn“ wurde.
Diese Länder schlagen eine Reform der globalen Governance sowie die Schaffung einer alternativen Plattform für internationale Zahlungen vor, die nicht auf dem Dollar basiert und resistent gegen westliche Sanktionen ist. BRICS hat jedoch noch keine Entscheidungen bezüglich der Regeln des internationalen Handels getroffen. Obwohl über die Verwendung einer gemeinsamen Währung gesprochen wird, konnten diesbezüglich noch keine klaren Schritte aufgezeigt werden. Putin stellte lediglich symbolisch nach der erweiterten BRICS-Sitzung eine BRICS-Banknote vor.
WARUM IST DIESER GIPFEL FÜR RUSSLAND WICHTIG?
Die Wahl der Stadt Kasan, der Hauptstadt der Republik Tatarstan, in der Muslime die Mehrheit stellen, war kein Zufall. Sie hat eine symbolische Bedeutung für Russland. Seit Russland den großflächigen Einmarsch in die Ukraine begonnen hat, sind sowohl das Land als auch der russische Präsident Putin isoliert. Einen Monat nach Beginn der Invasion verhängten Länder des Globalen Nordens wie Kanada, die Europäische Union, Japan, Neuseeland, Taiwan, das Vereinigte Königreich und die USA eine Reihe von Sanktionen gegen russische Banken, Ölraffinerien und den Export von militärischem Material. Dieser Gipfel beweist jedoch, dass Russland kein isoliertes Land ist und mit Indien, China und anderen Schwellenländern über wichtige Partner verfügt.
Auf die Frage ausländischer Journalisten nach einem möglichen Waffenstillstandsabkommen mit der Ukraine sagte Putin, dass die Ostukraine derzeit Teil Russlands sei und er die vier Regionen nicht zur Disposition stellen werde. Putin forderte, dass Moskau von Europa als Akteur wahrgenommen wird, dessen langfristige Sicherheitsinteressen berücksichtigt werden müssen. Derzeit ist Russland auf dem Schlachtfeld im Vorteil. Es rückt langsam, aber stetig voran. Es hält etwa ein Fünftel der Ukraine, einschließlich der Krim, unter Kontrolle. Russland kontrolliert etwa 80 Prozent des Donbass, einer Kohle- und Stahlregion, die die Gebiete Donezk und Luhansk umfasst, sowie mehr als 70 Prozent der Gebiete Saporischschja und Cherson.
BRICS WÄCHST
Immer mehr Länder, wie Thailand und Malaysia, wollen BRICS beitreten. Die Position der Türkei ist derzeit nicht eindeutig. Sollte die Türkei BRICS beitreten, wäre sie das erste NATO-Land, das sich dieser Struktur anschließt. Laut dem neuen NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Türkei „das souveräne Recht, einem Beitritt zu BRICS zu prüfen“. Trotz dieser Äußerungen werden westliche Länder natürlich beunruhigt sein und dies wird zu Kritik führen. Insgesamt können wir verstehen, dass westliche Länder über die Erweiterung von BRICS beunruhigt sind. Derzeit repräsentiert BRICS 45 Prozent der Weltbevölkerung und 35 Prozent der Weltwirtschaft.
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