Einspruch gegen Haftentlassung abgelehnt: Kam die Bremse für Demirtaş’ Freilassung von Öcalan?

Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum dritten Mal eine „Verletzung“ festgestellt hat, lehnte das 22. Schwurgericht von Ankara den Antrag auf Freilassung des ehemaligen HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş sowie anderer im Kobani-Prozess inhaftierter Politiker ab.

Während in der Öffentlichkeit Fragen aufkamen, ob es bei dem Prozess zu Verzögerungen komme, sorgte eine neue Behauptung in politischen Kreisen für erhöhte Spannung.

HINTERGRUND: KAM DIE ANWEISUNG „WARTET NOCH“ VON ÖCALAN?

Einigen Behauptungen zufolge soll der Anführer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, bei einem Treffen mit der İmralı-Delegation der DEM-Partei bezüglich der Freilassung von Demirtaş gesagt haben: „Wartet noch, dafür ist es noch zu früh.“ Diese Worte nährten die Vermutung, dass die Freilassungen von Öcalan selbst blockiert würden.

Nachdem diese Behauptungen aufgekommen waren, sprachen wir mit Quellen aus der DEM-Partei über die Details des Prozesses. Die Quellen erklärten, dass es keine Probleme gebe und sagten: „Der Prozess verläuft unterhalb unserer Erwartungen. Wir warten auf die Einrichtung der Kommissionen. Aber das bedeutet nicht, dass es eine Störung gibt.“

Wir fragten die Quellen auch zu der Behauptung, die wie eine Bombe einschlug, dass Öcalan persönlich in die Freilassung von Demirtaş eingegriffen habe. Nach Informationen von Seyhan Avşar von Gerçek Gündem lautet die Antwort wie folgt:

„So etwas ist unmöglich. Herr Öcalan betrachtet den Prozess niemals anhand einzelner Namen. Er hat immer betont, dass es politische Geiseln geben wird, solange die Kurdenfrage ungelöst bleibt. Aber er hat weder über Herrn Demirtaş noch über einen anderen unserer Freunde eine individuelle Bewertung zur Freilassung vorgenommen.“