Numan Kurtulmuş ruft drei Parteien zur Benennung von Mitgliedern auf

Nach der angeblichen Zeremonie zur Waffenabgabe der Terrororganisation PKK richteten sich die Blicke auf das Parlament, wo eine Kommission mit dem Namen „Nationale Solidarität, Brüderlichkeit und Demokratie“ gegründet wurde. Diese Kommission hat bereits ihre ersten zwei Sitzungen abgehalten. 

Die İYİ-Partei hatte keine Mitglieder zu den Kommissionssitzungen entsandt. 

In einer Erklärung des türkischen Parlaments (TBMM) hieß es: „Da die İYİ-Partei-Fraktion dem Parlamentspräsidium mitgeteilt hat, dass sie nicht an den Arbeiten der Kommission teilnehmen wird, sind die drei auf diese Fraktion entfallenden Sitze vakant. Dementsprechend wurde die Anzahl der von den politischen Fraktionen zu entsendenden Kommissionsmitglieder neu berechnet. Die AK-Partei, die CHP und die DEM-Partei wurden aufgefordert, die Namen der Abgeordneten, die sie für den jeweils einen zusätzlichen Sitz benennen, bis Montag, den 11. August 2025, um 17.00 Uhr dem Parlamentspräsidium mitzuteilen.“

Die Anzahl der Mitglieder der AKP in der Kommission wird auf 22, die der CHP auf 11 und die der DEM-Partei auf 5 steigen. Die Gesamtzahl der Kommissionsmitglieder wird somit 51 betragen. 

Nachrichtenquelle: 12punto