Rätsel um den Fraktionsvorsitz in der CHP: Zwei Lager stehen sich gegenüber

CHP-Parteichef Özgür Özel lud die Abgeordneten nach der Entscheidung über die „absolute Nichtigkeit“ beim Parteitag zu einer Sitzung in die Parteizentrale in Ankara ein, bei der er durch die Stimmen der Abgeordneten erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

Die Gruppe, die den zuvor per Gerichtsbeschluss ins Amt gekommenen Kemal Kılıçdaroğlu unterstützt, argumentiert jedoch, dass diese Wahl nicht verfahrenskonform gewesen sei und fordert deren Annullierung.

Das gegnerische Lager ist sich einig, dass die Abstimmung nicht im Parlament stattgefunden habe und die Stimmabgabe des stellvertretenden Parlamentspräsidenten Tekin Bingöl gegen die Gepflogenheiten verstoße; sie behaupten, das Ergebnis sei durch vollendete Tatsachen erzwungen worden.

"PARLAMENTSVERWALTUNG HAT DIE WAHL ANERKANNT"

Die Führung unter Özgür Özel hingegen erklärt, dass die Ergebnisse der Fraktionsvorsitzwahl an die Parlamentsverwaltung übermittelt wurden und es offiziell keine Probleme gebe.

Wie die Zeitung Cumhuriyet berichtet, herrscht in CHP-Kreisen die Auffassung: "Um den Fraktionsvorsitzenden abzusetzen, ist ein Misstrauensantrag von 35 Abgeordneten erforderlich, gefolgt von der Unterstützung durch 75 Abgeordnete bei einer Neuwahl. Da hierfür in der Fraktion jedoch nicht genügend Unterschriften und Unterstützung zusammenkamen, versucht die Gegenseite, eine bestimmte Wahrnehmung zu erzeugen. Auch unter der Führung von Kılıçdaroğlu wurden bei ähnlichen geschlossenen Fraktionssitzungen wichtige Entscheidungen getroffen. Die heutigen Einwände dienen lediglich dazu, eine Stimmung zu erzeugen."

Nachrichtenquelle: 12punto