Riss in der Volksallianz wegen Imralı: Wenn die Kommission den Terroristenführer Öcalan besucht, werden 2 Parteien austreten!
Der MHP-Vorsitzende Devlet Bahçeli, Architekt des neuen Öffnungsprozesses, unterstützte die Forderung der DEM-Partei, dass die Kommission mit Öcalan sprechen solle. Während Bahçeli bei der letzten Fraktionssitzung seiner Partei erklärte, die Kommission müsse nach Imralı reisen, wurde behauptet, dass zwei Parteien aus der Kommission austreten würden, sollte ein solcher Besuch stattfinden.
Die Kommission, die im türkischen Parlament im Rahmen des neuen Öffnungsprozesses – von der Regierung als „Türkei ohne Terror“ bezeichnet und von MHP-Chef Devlet Bahçeli initiiert – eingerichtet wurde, setzt ihre Arbeit fort, wobei auch die DEM-Partei und der Terroristenführer Abdullah Öcalan involviert sind.
Seit Beginn der Kommissionssitzungen forderte die DEM-Partei wiederholt, dass die Kommission mit dem Terroristenführer Abdullah Öcalan zusammentreffen solle. MHP-Chef Bahçeli unterstützte diese Forderung der DEM-Partei in seiner Rede bei der Fraktionssitzung mit den Worten: „Die Kommission muss nach Imralı gehen.“
Laut einem Bericht von Başak Kaya von Sözcü, reagierten die Yeniden Refah Partisi (YRP), ein ehemaliger Partner der Volksallianz, sowie die Demokratik Sol Partisi (DSP), ein Partner der Volksallianz, mit Ablehnung auf diesen Vorschlag. Auch in der Demokrat Parti herrscht eine ähnliche Auffassung. Behauptungen zufolge werden die YRP und die DSP aus der Kommission austreten, falls diese mit dem Anführer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, zusammentrifft.
In der 51 Mitglieder umfassenden Kommission ist jede der drei Parteien mit einem Abgeordneten vertreten. Ob ein möglicher Besuch auf Imralı tatsächlich stattfindet, hängt von einer Entscheidung ab, die mit einfacher Mehrheit in der Kommission getroffen werden muss.
YRP-Chef Fatih Erbakan erklärte: „Sollte es dazu kommen, werden wir einen Austritt aus der Kommission in Erwägung ziehen.“ DSP-Vorsitzender Önder Aksakal äußerte seinen Unmut mit den Worten: „Das würde zu gesellschaftlicher Empörung führen, das werden wir niemals akzeptieren.“
Nachrichtenquelle: 12punto
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