Neue Regelung für den grünen Pass im Parlament! Diese Berufsgruppe könnte profitieren...
Der CHP-Abgeordnete für Bolu, Türker Ateş, hat der Großen Nationalversammlung der Türkei einen Gesetzesänderungsvorschlag vorgelegt, der es Führungskräften der Union der Kammern und Warenbörsen der Türkei (TOBB) sowie den Leitern der angeschlossenen Kammern und Börsen ermöglichen soll, einen speziellen (grünen) Reisepass zu erhalten. Ziel des Vorschlags ist es, die im internationalen Handel auftretenden Visahindernisse zu beseitigen und der Geschäftswelt einen effektiveren globalen Wettbewerb zu ermöglichen.
Der CHP-Abgeordnete für Bolu, Türker Ateş, hat einen Entwurf zur Änderung des Passgesetzes ausgearbeitet und bei der Präsidentschaft der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) eingereicht. Es wurde bekannt gegeben, dass die geplante Regelung die Vorstandsmitglieder der TOBB sowie die Vorstands- und Ratsvorsitzenden der Kammern und Börsen umfassen soll.
Bei der Begründung des Vorschlags betonte Ateş, dass unerwartete Verzögerungen bei Visaverfahren und Unsicherheiten im Prozess zu Störungen der geschäftlichen Aktivitäten führen. Ateş erklärte: "Aufgrund von Verzögerungen und Unsicherheiten bei Visaprozessen kann der Handel beeinträchtigt werden. Dies schadet den Handelsbeziehungen der Türkei und ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Die Türkei muss handeln, um sowohl der Falle des mittleren Einkommens zu entkommen als auch ihren Anteil am Welthandel zu erhöhen. In einer Zeit, in der der globale Wettbewerb so hart ist, ist es inakzeptabel, dass die verfassungsmäßigen Vertreter der Geschäftswelt mit bürokratischen Hindernissen konfrontiert werden. Diese Regelung ist kein Privileg, sondern ein notwendiger Schritt für die effektive Ausübung einer öffentlichen Aufgabe."
Im Rahmen des Vorschlags wurde daran erinnert, dass die TOBB sowie die Kammern und Börsen gemäß Artikel 135 der Verfassung den Status einer öffentlichen Einrichtung besitzen und die Türkei in den Sektoren Handel, Industrie, Landwirtschaft und Dienstleistungen vertreten.
In der Erklärung von Ateş wurde darauf hingewiesen, dass die Vorsitzenden und Vorstände dieser Institutionen häufig in Kontakt mit Ländern stehen, die im Außenhandel eine wichtige Rolle spielen, insbesondere mit den Ländern der Europäischen Union. Es wurde jedoch festgestellt, dass die derzeitigen Schwierigkeiten bei den Visaverfahren gelegentlich dazu führen, dass diese Aufgaben nicht ordnungsgemäß wahrgenommen werden können.
Ateş bewertete die Situation wie folgt: "Dies ist nicht nur ein individuelles Ärgernis; es ist ein Problem, das den Handelsbeziehungen der Türkei und ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit direkt schadet. Im Zeitalter des globalen Wettbewerbs sollten wir keine bürokratischen Hindernisse tolerieren, die unsere Repräsentationsfähigkeit schwächen."
Es wird erwartet, dass der dem Parlament vorgelegte Vorschlag in den kommenden Tagen in den zuständigen Ausschüssen beraten und auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Nachrichtenquelle: 12punto
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