Georgiens Premierminister Garibaschwili tritt von seinem Amt zurück

Garibaschwili erklärte in einer Stellungnahme im Regierungsgebäude in der Hauptstadt Tiflis, dass er von seinem Amt zurücktrete.

In einer live übertragenen Ansprache an die Nation erinnerte Garibaschwili daran, dass er vor etwa drei Jahren zum zweiten Mal das Amt des Premierministers übernommen habe, und betonte, dass sie in dieser Zeit effektive Arbeit geleistet hätten.

Garibaschwili erklärte, dass die Regierungspartei „Georgischer Traum“ und die Regierung demokratische Prinzipien respektierten und es daher eine interne Rotation in der Partei gebe. Er betonte, dass er durch seinen Rücktritt anderen Personen neue Möglichkeiten eröffnen wolle. Garibaschwili wies darauf hin, dass er insgesamt fünf Jahre lang in zwei verschiedenen Amtszeiten als Premierminister tätig war: „Ich habe unserem Land mit gutem Willen gedient. Ich habe die Interessen unseres Landes und unseres Volkes kompromisslos verteidigt. Ich bin stolz auf die Ergebnisse, die wir in dieser Zeit gemeinsam mit dem Team erzielt haben“, sagte er.

Garibaschwili gab bekannt, dass ihm vom politischen Rat der Partei „Georgischer Traum“ das Amt des Parteivorsitzenden angeboten wurde und dieses Thema auf dem Parteikongress am 1. Februar behandelt werde. Er erinnerte daran, dass im Herbst dieses Jahres Parlamentswahlen im Land stattfinden werden, und betonte, dass sich die Partei auf diese Wahlen vorbereiten müsse.

ER WAR BEREITS FRÜHER ZURÜCKGETRETEN

Garibaschwili, der sein Amt als Premierminister erstmals 2013 angetreten hatte, war bereits am 23. Dezember 2015 von seinem Posten zurückgetreten. In seiner Rede im Jahr 2015 hatte Garibaschwili erklärt: „Ämter sind vergänglich. Nur das Vaterland und Gott sind ewig.“ Er merkte damals an, dass er das Amt zur richtigen Zeit angetreten und wieder verlassen habe.

Irakli Garibaschwili war am 22. Februar 2021 nach dem Rücktritt des damaligen Premierministers Giorgi Gakharia erneut zum Premierminister ernannt worden. Garibaschwili war nach den Parlamentswahlen 2012 in Georgien in verschiedenen Zeiträumen auch als Innen- und Verteidigungsminister tätig.

In der georgischen Presse wird behauptet, dass der neue Kandidat für das Amt des Premierministers der 45-jährige Abgeordnete Prof. Dr. Irakli Kobachidse sein werde. Kobachidse, der Vorsitzende der regierenden Partei „Georgischer Traum“, hatte im Zeitraum 2016–2019 das Amt des Parlamentspräsidenten von Georgien inne. Gemäß der georgischen Verfassung muss die Regierungspartei dem Präsidenten innerhalb einer Woche einen neuen Kandidaten für das Amt des Premierministers vorschlagen.

Nachrichtenquelle: AA