„Illegale“ Kriegsschiff-Bewegungen zwischen China und den USA

Während China behauptet, das Schiff „USS Gabrielle Giffords“ sei „illegal“ in das als „Second Thomas Shoal“ bekannte Gebiet eingedrungen, verteidigten die USA den Kurs des Schiffes als „Routineaktivität in internationalen Gewässern“.

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„Illegale“ Kriegsschiff-Bewegungen zwischen China und den USA

Das Südliche Kommando der Volksbefreiungsarmee Chinas erklärte, das US-Kriegsschiff sei „ohne Genehmigung“ in das Gebiet eingedrungen und habe damit „Chinas Souveränität und Sicherheit schwerwiegend verletzt“.

In der Erklärung, in der behauptet wurde, dass „das Vorgehen der USA gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen verstößt“, hieß es weiter:

„Dies hat deutlich gezeigt, dass die USA die größte Bedrohung für Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer darstellen.“

In einer Erklärung der 7. US-Flotte im Pazifik wurde hingegen betont, dass der Kurs des Schiffes eine „Aktivität im Einklang mit dem Völkerrecht im Rahmen der Navigationsrechte und der Freiheit der Schifffahrt“ sei.

In der Erklärung hieß es: „Diese Operationen zeigen unser Engagement für einen freien und offenen Indopazifik, in dem die Souveränität aller Länder, ob groß oder klein, sicher ist, in dem sie ihre Streitigkeiten ohne Zwang lösen können und in dem sie die Freiheit der Schifffahrt und des Überflugs im Einklang mit internationalen Gesetzen, Regeln und Normen genießen.“

ZUM KONFLIKT IM SÜDCHINESISCHEN MEER

Das Südchinesische Meer ist seit der Unabhängigkeit der Anrainerstaaten nach dem Zweiten Weltkrieg Gegenstand von Souveränitätsstreitigkeiten.

China erhebt mit einer erstmals 1947 veröffentlichten Karte Anspruch auf 80 Prozent des Südchinesischen Meeres. Auch Anrainerstaaten wie die Philippinen, Vietnam, Brunei und Malaysia erheben Ansprüche in der Region.

Die Souveränitätsstreitigkeiten über Inseln, Riffe, Felsen und Untiefen in der Region, insbesondere die Paracel- und Spratly-Inseln, führen immer wieder zu Spannungen zwischen den Ländern.

Dass China auf den umstrittenen Inseln Militärstützpunkte errichtet und zivile Schiffsflotten dort dauerhaft stationiert, stößt nicht nur bei den Anrainerstaaten, sondern auch bei den USA auf Widerstand.

Der Ständige Schiedshof (PCA) in Den Haag entschied 2016 auf Antrag der Philippinen, dass Chinas einseitige Souveränitätsansprüche im Südchinesischen Meer rechtlich nicht haltbar seien.

Nachrichtenquelle: AA