Präsidentschaftswahl im Irak erneut verschoben
Die im irakischen Parlament erwartete Wahl des Staatspräsidenten wurde erneut verschoben, da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren.
Die Präsidentschaftswahl im Irak, die zu einer Vertiefung der politischen Krise geführt hat, wurde erneut auf einen späteren Zeitpunkt vertagt. Die für heute geplante Parlamentssitzung konnte nicht stattfinden, da nicht genügend Abgeordnete anwesend waren. Diese Situation hatte sich bereits vor wenigen Tagen, am 27. Januar, wiederholt, als die Sitzung ebenfalls nicht abgehalten werden konnte.
Gemäß der politischen Ordnung, die sich im Irak seit dem Regimewechsel im Jahr 2003 herausgebildet hat, wird das Amt des Staatspräsidenten aus den Reihen der kurdischen Parteien besetzt. Nach dem Tod des ehemaligen Führers Dschalal Talabani wurde das Amt lange Zeit von Mitgliedern der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) ausgeübt.
Nach den Parlamentswahlen im November vergangenen Jahres hatte der Koordinierungsrahmen, der sich aus den Führern der schiitischen Parteien zusammensetzt und als stärkste Gruppe im Land hervorging, den ehemaligen Premierminister Nuri al-Maliki als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs nominiert. Die Tatsache, dass der Staatspräsident jedoch weiterhin nicht gewählt werden kann, stellt ein großes Hindernis für die vollständige Regierungsbildung dar.
Nachrichtenquelle: 12punto
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