Präsidentschaftswahlprozess im Iran hat begonnen

Wie das iranische Staatsfernsehen berichtet, hat Innenminister Ahmad Vahidi per Dekret den Start des Wahlprozesses angeordnet.

In dem Dekret heißt es: "Während wir unser Beileid zum Märtyrertod von Ayatollah Dr. Ebrahim Raisi und seinen geschätzten Begleitern aussprechen, wurde gemäß Artikel 131 der Verfassung sowie den Artikeln 38 und 39 des Präsidentschaftswahlgesetzes beschlossen, den Wahlprozess für die 14. Präsidentschaftsperiode einzuleiten."

Demnach wurden die Gouverneursämter und Bezirksverwaltungen im ganzen Land angewiesen, innerhalb von drei Tagen Wahlzentren in ihren Regionen einzurichten und die entsprechenden Verwaltungsausschüsse zu bilden.

WAHLEN AM 28. JUNI

Nachdem Präsident Raisi am 19. Mai bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war, übernahm der Erste Vizepräsident Mohammad Mokhber gemäß der Verfassung und mit Zustimmung des iranischen Führers Ayatollah Ali Khamenei kommissarisch das Amt des Präsidenten.

Der iranischen Verfassung zufolge muss im Falle des Todes des amtierenden Präsidenten ein Gremium, bestehend aus dem Parlamentspräsidenten, dem Leiter der Justiz und dem Ersten Vizepräsidenten, die notwendigen Vorkehrungen treffen, um innerhalb von maximal 50 Tagen einen neuen Präsidenten zu wählen.

In diesem Sinne wurde bei einem außerordentlichen Treffen der Spitzen von Legislative, Exekutive und Judikative am 20. Mai beschlossen, die Präsidentschaftswahl am 28. Juni durchzuführen.

Wer bei der Wahl kandidieren möchte, kann ab dem 30. Mai für einen Zeitraum von fünf Tagen seine Kandidatur beim Innenministerium einreichen.

Die Präsidenten im Iran werden vom Volk aus einem Kreis von Kandidaten gewählt, die vom Wächterrat bestätigt wurden.

Bisher haben der ehemalige Gesundheitsminister und Reformer Masoud Pezeshkian sowie der ehemalige Generalsekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates und Konservative Saeed Jalili angekündigt, ihre Kandidatur einzureichen.

Nachrichtenquelle: AA