Scholz fordert politische Lösung für den Konflikt in Syrien

Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte in einer Stellungnahme im Bundeskanzleramt zu den Entwicklungen in Syrien: „Das syrische Volk hat in den letzten Jahren unter der Herrschaft von (Baschar) al-Assad großes Leid erfahren. Heute stehen wir an der Seite aller Syrerinnen und Syrer, die voller Hoffnung auf ein freies, gerechtes und sicheres Syrien blicken.“

Scholz merkte an, dass Assad sein eigenes Volk seit über 10 Jahren gnadenlos und mit Gewalt unterdrücke, und sagte, dass die Mehrheit der Menschen in Syrien neben der Hoffnung auch Sorgen hege.

Scholz sagte: „Sie fragen sich, was jetzt geschehen wird. Schließlich gibt es unter den Widerstandskämpfern auch radikale und extremistische Kräfte. Wichtig ist jetzt, dass Syrien so schnell wie möglich in Recht und Ordnung leben kann und dass dort Recht und Ordnung hergestellt werden.“

Scholz betonte, dass alle Religionsgemeinschaften, ethnischen Gruppen und Minderheiten geschützt werden müssten, und erklärte, dass allen Syrern die Möglichkeit gegeben werden müsse, in Würde zu leben und ihr Schicksal selbst zu bestimmen.

Scholz fügte hinzu: „Daran werden wir die nächste syrische Regierung messen.“

Unter Hinweis darauf, dass die territoriale Integrität und Souveränität Syriens von entscheidender Bedeutung seien, führte Scholz weiter aus:

„Kein Land ist der Hinterhof eines anderen; illegitime Einmischungen Dritter müssen enden und Syrien muss in Frieden mit seinen Nachbarn leben. Ein umfassender nationaler Dialog, ein geordneter und friedlicher Übergangsprozess und letztlich eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien sind möglich. Deutschland wird gemeinsam mit seinen internationalen Partnern und auf der Grundlage der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates dazu beitragen.“

Nachrichtenquelle: AA