EU wird weiterhin Autos aus Russland beschlagnahmen

Die Europäische Kommission (EU) hat mitgeteilt, dass Fahrzeuge von Personen, die mit dem Auto aus Russland in Mitgliedstaaten einreisen, sowie persönliche Gegenstände, die auf der Sanktionsliste stehen, beschlagnahmt werden.

EU-Kommissionssprecher Daniel Sheridan Ferrie äußerte sich während der täglichen Pressekonferenz in Brüssel zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland.

Ferrie erinnerte daran, dass die EU elf Sanktionspakete gegen Russland verabschiedet hat. Im Rahmen dieser Sanktionen wurde ein Importverbot für bestimmte Produkte aus Russland eingeführt.

Ferrie sagte: „Wir haben ein Importverbot für viele Produkte aus Russland. Diese Produkte stehen auf unserer Sanktionsliste. Autos unterliegen dem Importverbot und dürfen nicht in die EU gelangen.“

Ferrie wies darauf hin, dass die Beschlagnahmung von Autos russischer Touristen bei der Einreise in EU-Länder keine neue Situation sei und betonte, dass dieses Verbot bereits seit langem in Kraft sei.

Ferrie erklärte, dass die Zollbehörden in den EU-Ländern die Regeln, insbesondere in Bezug auf Autos und Wertgegenstände, vollständig einhalten müssten.

11 SANKTIONSPAKETE VERKÜNDET

Die EU hat bisher elf Sanktionspakete gegen Russland umgesetzt.

In diesem Rahmen wurden weitreichende Beschränkungen in den Bereichen Handel, Finanzen, Energie (einschließlich Öl und Kohle), Industrie, Technologie, Transport, Güter mit doppeltem Verwendungszweck, Luxusgüter sowie Gold verhängt. Das Vermögen von über tausend Personen und mehr als 200 Institutionen wurde eingefroren.

Gemäß den EU-Sanktionen dürfen Russen bei touristischen Besuchen in den Mitgliedstaaten keine Autos, Kosmetika, Computer, Smartphones, Edelsteine, Pelze und ähnliche Produkte mitführen. Diese Produkte werden an den EU-Außengrenzen beschlagnahmt.

Ferrie merkte an, dass eine der Aufgaben der EU-Kommission darin bestehe, sicherzustellen, dass die Sanktionen in der gesamten EU einheitlich angewendet werden. Aus diesem Grund würden regelmäßig Leitfäden für die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Sanktionen erstellt.

Ferrie wies darauf hin, dass sich die bestehenden Sanktionen nicht geändert hätten, und sagte: „Die EU-Sanktionen zielen darauf ab, Russland die Einnahmen zu entziehen, die es zur Finanzierung des Krieges benötigt.“

Nachrichtenquelle: 12punto