Beschluss zu Cemevleri im Amtsblatt veröffentlicht

Der Präsident und AKP-Vorsitzende Recep Tayyip Erdoğan hat eine Verordnung unterzeichnet, die festlegt, dass die Beleuchtungskosten von Cemevleri aus dem Budget des Ministeriums für Kultur und Tourismus beglichen werden.

Gemäß der Verordnung müssen die Cemevleri einen schriftlichen Antrag bei der jeweiligen Provinzdirektion für Kultur und Tourismus stellen, um die Kostenübernahme zu erwirken.

Die Kontrolle der Zählertrennung muss unter Berücksichtigung der Gegebenheiten des jeweiligen Cemevis durch das technische Personal der Provinzdirektion erfolgen.

JÄHRLICHE ÜBERPRÜFUNG

Cemevleri, bei denen die Erfüllung der Voraussetzungen festgestellt wurde, werden von der Provinzdirektion darüber informiert, dass die Beleuchtungskosten gegen Vorlage der Rechnung erstattet werden. Cemevleri, deren Beleuchtungskosten übernommen werden, unterliegen einer jährlichen Vor-Ort-Kontrolle durch die Provinzdirektion.

In der Verordnung wurden zudem Fälle festgelegt, in denen keine Zahlungen erfolgen.

Demnach werden Beleuchtungskosten für Bereiche, die außerhalb des Cemevis liegen und kommerziell genutzt werden, nicht aus dem Ministeriumsbudget gezahlt. Bei Nichteinhaltung der Bestimmungen sind alle anfallenden Kosten wie Zinsen, Verzugszinsen, Säumniszuschläge sowie Gebühren für Sperrung und Wiederanschluss vom Abonnenten selbst zu tragen.

Das Ministerium kann für diese Kosten nicht haftbar gemacht werden.

Nachrichtenquelle: 12punto