Prof. Dr. Yaman Akdeniz, einer der Gründer des Vereins für Meinungsfreiheit, äußerte sich kritisch zu den Entscheidungen über Zugangssperren für das soziale Netzwerk Bluesky. Akdeniz gab bekannt, dass aus der Türkei bisher „Anträge auf Zugangssperren für 59 Konten“ eingegangen seien, von denen „13 Konten und ein Beitrag für Nutzer aus der Türkei unsichtbar gemacht wurden“.
2. Bluesky'a gönderilen talepler 8/A maddesi kapsamında verilmiş sulh ceza hakimlikleri kararlarına dayanıyor. Bluesky ise bu taleplerin hepsini yerine getirmemiş. Şimdilik, 13 hesabın ve bir tane de paylaşımın engellendiğini ve Türkiye'den görünmez kılındığını tespit ettik.
— Yaman Akdeniz (@cyberrights) 17. April 2025
Den von Akdeniz geteilten Informationen zufolge basieren diese Sperranträge auf Artikel 8/A des Gesetzes Nr. 5651, und die Entscheidungen wurden von Friedensgerichten (sulh ceza hâkimlikleri) getroffen. Bluesky kam jedoch nur einem Teil der Forderungen nach. Es wurde betont, dass die Plattform zwar Benachrichtigungen an ihre Nutzer sendete, jedoch keine Erklärung darüber abgab, aufgrund welcher Inhalte die Konten gesperrt wurden.
Akdeniz wies darauf hin, dass Bluesky in der Türkei noch keine offizielle Vertretung eröffnet habe. Er erklärte, dass die Plattform zwar Transparenzberichte für die Jahre 2023 und 2024 veröffentlicht habe, der Bericht für 2024 jedoch keinerlei Informationen zur Türkei enthalte. Dennoch beziehen sich die Erkenntnisse zu den Zugangssperren auf das Jahr 2025.
Akdeniz sagte: „Auch Bluesky steht nun vor Zensur. Das Beharren der Regierung auf Eingriffe in die Meinungsfreiheit setzt sich in veränderter Form mit voller Kraft fort.“ Andererseits wurden laut Daten von EngelliWeb als Begründung für die Zugangssperren der „Schutz der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung“ angeführt.
Nachrichtenquelle: 12punto
