Der ehemalige Generalstabschef und Verteidigungsminister sowie AKP-Abgeordnete für Kayseri, Hulusi Akar, hat gegen den CHP-Vorsitzenden Özgür Özel eine Klage auf Zahlung von 100.000 Lira Schmerzensgeld eingereicht, mit der Begründung, dieser habe seine „Persönlichkeitsrechte verletzt“.
In der von Akars Anwalt Samet Can Olgaç beim zuständigen Zivilgericht erster Instanz in Ankara eingereichten Klageschrift wird behauptet, dass Akar während einer Veranstaltung seine Gedanken zu Bildung und Erziehung geteilt habe, seine Rede jedoch von einigen Kreisen aus dem Zusammenhang gerissen und nur ein Teil davon verbreitet worden sei.
In der Klageschrift wurde festgehalten, dass die Äußerungen, die Özel am 11. September in Bezug auf Akars Rede tätigte, beleidigende Elemente enthielten, nicht als Kritik gewertet werden könnten und den Charakter einer schweren Beleidigung sowie Verleumdung hätten.
In der Klageschrift wurde gefordert, dass Özel aufgrund dieser Erklärungen zur Zahlung von 100.000 Lira Schmerzensgeld verurteilt wird.
WAS WAR PASSIERT?
Hulusi Akar hatte bei einer Veranstaltung, an der er teilnahm, gesagt: „Das Ziel von Bildung ist nicht der Erwerb von Wissen. Das Ziel von Bildung ist erstens Gottesfurcht und zweitens Scham vor den Menschen.“ Özgür Özel, der auf diese Aussage reagierte, hatte erklärt: „Wir haben Hulusi Akar wie ein Rubbellos freigerubbelt. Darunter kam ein politischer Islamist zum Vorschein, nichts anderes.“
Nachrichtenquelle: AA
