CHP reagiert auf Ermittlungen wegen Boykott-Aufrufen: „Die Aufrufe haben Wirkung gezeigt“

Die CHP hat prompt auf die Entscheidung der Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft reagiert, von Amts wegen Ermittlungen gegen Personen einzuleiten, die in sozialen Medien zu Boykotten aufgerufen oder diese verbreitet haben.

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CHP-Sprecher Deniz Yücel erklärte zu den Ermittlungen: „Der Sprecher desjenigen, der seit 23 Jahren nicht davor zurückschreckt, Hass und Feindseligkeit in der Gesellschaft zu säen, und der ein in unserer tausendjährigen Geschichte beispielloser Organisator der Polarisierung ist, sollte eines gut wissen: ‚Politischer Fanatismus‘ und ‚soziale Spaltung‘ sind Methoden, die die AKP seit Jahren anwendet.“

Die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft hat von Amts wegen Ermittlungen wegen der Straftatbestände der Volksverhetzung sowie der Hassrede und Diskriminierung gegen Personen eingeleitet, die in sozialen Medien als „Boykott“-Aufrufe bekannte, spalterische Äußerungen verbreiten, die darauf abzielen, einen Teil der Bevölkerung an wirtschaftlichen Aktivitäten zu hindern.

Der Sprecher der Republikanischen Volkspartei (CHP), Rechtsanwalt Deniz Yücel, äußerte sich zu den Ermittlungen über seinen Social-Media-Account.

Deniz Yücel gab folgende Erklärung ab:

„Der Sprecher desjenigen, der seit 23 Jahren nicht davor zurückschreckt, Hass und Feindseligkeit in der Gesellschaft zu säen, und der ein in unserer tausendjährigen Geschichte beispielloser Organisator der Polarisierung ist, sollte eines gut wissen: ‚Politischer Fanatismus‘ und ‚soziale Spaltung‘ sind Methoden, die die AKP seit Jahren anwendet. Die Republikanische Volkspartei ist als Gründungspartei die verbindende Kraft der Türkei. Sie ist der Garant unserer Verfassung, der Grundrechte und Freiheiten sowie der Demokratie.

Der Grund, warum der AKP-Sprecher und seine Trolle unsere Partei und unseren Vorsitzenden mit Schaum vor dem Mund angreifen, ist, dass die Boykott-Aufrufe von Herrn Özgür Özel gegen Firmen, die die AKP finanzieren, und gegen Medien, die als Sprachrohr der Regierung fungieren, Wirkung gezeigt haben.

Boykott ist ein Recht... Der Boykott gegen Ihre Finanziers und Ihre Sprachrohre wird fortgesetzt!“