Erste Stellungnahme von Yılmaz Tunç nach Treffen mit der DEM-Partei
Justizminister Yılmaz Tunç, der mit der İmralı-Delegation der DEM-Partei zusammenkam, gab nach dem Treffen seine erste Erklärung ab.
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Der diplomatische Austausch im Rahmen des neuen Öffnungsprozesses, dessen Architekt MHP-Parteichef Devlet Bahçeli ist und den die Regierung als „Türkei ohne Terror“ bezeichnet, geht weiter.
Die İmralı-Delegation der DEM-Partei hatte vor kurzem den Präsidentenpalast besucht, um mit dem AKP-Vorsitzenden und Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zusammenzutreffen.
Die Delegation, bestehend aus Sırrı Süreyya Önder und Pervin Buldan, sollte nach Erdoğan auch Justizminister Yılmaz Tunç treffen. Das Treffen, das aufgrund des Gesundheitszustands von Sırrı Süreyya Önder auf einen späteren Zeitpunkt verschoben worden war, fand heute statt.
Die Delegation der DEM-Partei begab sich um 10.30 Uhr zum Justizministerium. Der Delegation gehörten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der DEM-Partei im Parlament, Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli, sowie der stellvertretende Ko-Vorsitzende und Ko-Sprecher der Kommission für Recht und Menschenrechte, Öztürk Türkdoğan, an.
Justizminister Yılmaz Tunç äußerte sich auf seinem Social-Media-Account zu dem Treffen und erklärte: „Wir haben im Rahmen des Gesprächs Bewertungen zum Prozess einer ‚Türkei ohne Terror‘ vorgenommen.“
Wir sind in unserem Ministerium mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der DEM-Partei, Gülistan Kılıç Koçyiğit und Sezai Temelli, sowie dem stellvertretenden Ko-Vorsitzenden der DEM-Partei, Öztürk Türkdoğan, zusammengekommen.
— Yılmaz TUNÇ (@yilmaztunc) 24. April 2025
Wir haben im Rahmen des Gesprächs Bewertungen zum Prozess einer ‚Türkei ohne Terror‘ vorgenommen. pic.twitter.com/NzkRgpUGs9