Scholz reagiert auf den Aufstieg der Rechtsextremen: 'Sie zerstört den Ruf unseres Landes'
Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich zum Stimmenzuwachs der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) und erklärte: 'Die AfD schadet Deutschland, sie zerstört den Ruf unseres Landes.'
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Besorgnis über den Stimmenzuwachs der rechtsextremen Alternative für Deutschland (AfD) bei den jüngsten Landtagswahlen zum Ausdruck gebracht.
Wie DW Türkçe berichtet, bezeichnete der SPD-Politiker Scholz die Wahlergebnisse als „bitter“ und rief die demokratischen Parteien dazu auf, Bündnisse zu bilden, die die AfD ausschließen.
In seiner Stellungnahme sagte Scholz: „Alle demokratischen Parteien müssen stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten bilden.“ Er betonte, dass er diesen Appell als SPD-Abgeordneter richte, und erklärte, das Land dürfe sich nicht an diese Ergebnisse gewöhnen. „Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und zerstört den Ruf unseres Landes“, so Scholz.
Trotz der Enttäuschung der SPD über die Wahlergebnisse betonte Scholz, dass die Partei geschlossen bleibe und einen klaren Wahlkampf geführt habe. Er versicherte, dass man den Kampf nicht aufgeben werde und kontinuierlich um neue Stimmen werben werde.
AKTUELLE LAGE BEI DEN WAHLEN IN DEUTSCHLAND: AfD IM AUFWIND
Bei den Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen waren rund 5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach Schließung der Wahllokale gestern um 18.00 Uhr erreichte die rechtspopulistische AfD laut den ersten Prognosen der ARD in Thüringen mit 30,8 Prozent den ersten Platz.
Die AfD, die ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl 2019 um 7,4 Prozentpunkte steigerte, sorgte damit für ein Novum: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wurde eine rechtsextreme Partei in Deutschland bei einer Landtagswahl stärkste Kraft. Die CDU landete mit 24,5 Prozent auf dem zweiten Platz und konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur vorangegangenen Wahl um 2,8 Prozentpunkte verbessern.
Das vom Linken-Abspalter gegründete „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) sorgte bei seiner ersten Wahlteilnahme mit 15,8 Prozent für Aufsehen. Die Linke verlor in Thüringen 18,6 Prozentpunkte und fiel mit 12,4 Prozent auf den vierten Platz zurück.