Neue Welt im Osten, alte Denkmuster im Westen

Dass der US-Präsident den chinesischen Staatschef bei dessen Ankunft an der Flugzeugtreppe empfing, hat für viel Gesprächsstoff gesorgt. Dies liegt sowohl daran, dass ein US-Präsident dies nach vielen Jahren zum ersten Mal wieder getan hat, als auch daran, dass der empfangene Staatschef ein Land repräsentiert, das die USA als Konkurrenten, Feind oder Gegner definieren. Dieses Foto zeigt nicht nur, dass die USA China als wirtschaftliche, sondern auch als politische, militärische, wissenschaftliche, industrielle und technologische Macht anerkennen, sondern es verdeutlichte noch weitere Aspekte. 

Es zeigte, dass der Übergang zu einer multipolaren Ordnung vollzogen ist. Es verdeutlichte, dass die Missachtung der von den USA selbst aufgestellten Regeln und Institutionen für die USA mit hohen Kosten verbunden ist. Es zeigte, dass das US-geführte atlantische System zerfällt. Es bewies, dass der Zusammenbruch einer Weltordnung, an die sich selbst der Regelgeber – die USA – nicht hält oder deren Gegenteil er praktiziert, legitim und unvermeidlich ist. Es zeigte, dass gegenüber den westlich geprägten Institutionen die ostzentrierten Organisationen, wie etwa die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit oder die BRICS-Staaten, eine vielversprechende Zukunft haben. Es verdeutlichte, dass die USA China nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ideologisch und technologisch als Rivalen betrachten. Es zeigte, dass die USA gegenüber China, Russland und dem Iran nicht mehr in dem gewünschten Maße abschreckend wirken können. 

Gestehen wir es uns ein: Nach dem Ende des Kalten Krieges glaubten die USA, unter Einbeziehung der Europäischen Union und unter ständiger Berufung auf Menschenrechte, Demokratie und Freiheit, alles tun zu können, was sie wollten. Sie haben sich geirrt. Während sie ständig von einer regelbasierten Weltordnung und einer liberalen Weltordnung sprachen, haben sie selbst diese Regeln mit Füßen getreten. Letztlich ist auch diese Ordnung zusammengebrochen. Die Entstehung einer multipolaren, multilateralen und multizentrischen Welt hat sich beschleunigt. Und das ist auch gut so. Jetzt ist es an der Zeit, die Regeln, Institutionen, Traditionen und Lösungswege dieser neuen Ordnung zu diskutieren. 

Doch wer wird diese Diskussion führen? Wer wird an dieser Suche beteiligt sein?

Es ist nicht richtig, dies von den USA zu erwarten. Es ist auch nicht realistisch. Von der Europäischen Union ist dies ebenfalls nicht zu erwarten. Denn die Europäer betreiben eine derartige Anbiederung an die USA, dass sie selbst Russland nicht als europäisch anerkennen – ein Land, dessen Territorium zu großen Teilen in Asien und zu einem Teil in Europa liegt, das neben seiner eurasischen Identität von Millionen Menschen bewohnt wird, die ihr Land historisch, politisch, gesellschaftlich, kulturell, künstlerisch und intellektuell als europäisch betrachten. Sie versuchen, eine europäische Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur zu schaffen, indem sie Russland ausschließen, gegen Russland agieren und Feindseligkeiten gegenüber Russland hegen. Am Ende irren sie sich nicht nur, sondern sie verlieren auch. 

Während die neue Ordnung entsteht, muss neben China und Russland auch Indien unter einem besonderen Aspekt betrachtet werden. Denn Indien ist eine Atommacht mit der weltweit größten Bevölkerung und der fünftgrößten Volkswirtschaft. Es hat Probleme mit China und Pakistan, unterhält aber gute Beziehungen zu Russland, den USA und Großbritannien. Es ist sowohl Mitglied der SOZ als auch der BRICS. Andererseits positioniert es sich innerhalb des QUAD-Bündnisses zusammen mit den USA, Japan und Australien gegen China. 

Zusammenfassend lässt sich sagen: Während eine Ordnung entsteht, in der dem Westen die Luft ausgeht, der Osten aufsteigt, atlantische Institutionen zerfallen und die Institutionen Eurasiens sowie des globalen Südens in einem breiteren Maßstab in den Vordergrund rücken, ist es vor allem notwendig, sich von den Denkmustern und Gewohnheiten des Kalten Krieges zu befreien.