Die Suche nach der Linken in Berlin und Europa: Fehlanzeige!

Es gibt etwas Neues in Europa, das stimmt. Wir hatten das berühmte Werk von Erich Maria Remarque als „Batı Cephesinde Yeni Bir Şey Yok“ ins Türkische übersetzt: „Im Westen nichts Neues“.

Jetzt gibt es etwas.

Wir befinden uns in einer Entwicklung, die uns daran erinnert, dass nicht jedes Neue etwas Gutes ist.

Die Situation ist genau das Gegenteil von Remarques Titel: Im Westen gibt es eine neue Entwicklung, die ein Produkt des Alten ist, sich aber in ihrer Rückständigkeit davon unterscheidet. Es ist ohnehin klar, was für ein seltsamer Mann an der Spitze der USA steht. Westeuropa wird ihm folgen, auch das ist nun deutlich geworden. Es stand ohnehin schon lange auf der Tagesordnung.

Europa kehrt manchen zufolge in die 1930er Jahre zurück; aber dies ist ein anderer Wahnsinn als der Wahnsinn jener Jahre. Niemand hat die Absicht, genau den Weg von Hitler, Mussolini, Franco, Salazar usw. zu verfolgen. Ohnehin würden die exportabhängige Fertigungsindustrie und die Finanzbranche dies nicht zulassen. Aber es gibt ein neues Unterdrückungsregime, das Schritt für Schritt auf die Völker zukommt.

Wir müssen dies analysieren und definieren.

Schauen wir uns heute die Linke an, die in Berlin auf die Bühne getreten ist.

DIE KINDLICHEN FANTASIEN DER ELIF ERALPS

Bekanntlich hat Elif Eralp etwas geschafft, was es in dieser Stadt noch nie gab. Als Kandidatin der Linkspartei (Die Linke) ging sie bei den Wahlen zur Regierenden Bürgermeisterin als stärkste Kraft aus den Urnen hervor. Ob sie diesen Posten antreten kann, ist ungewiss. Was sie tun könnte, falls sie es schafft, ist ebenfalls voller Fragezeichen. Dass sie ein Lichtblick sei, gehört zu den unbegründeten Behauptungen. Warum?

Es gibt viele Antworten. Aber die wichtigste davon ist wohl, dass diese Partei keinerlei Bezug zu einer linken Politik im Sinne des Sozialismus hat. Das wird ignoriert. Der entleerte Sozialismus, der Eralp und ihren Freunden nur sehr mühsam und gelegentlich über die Lippen kommt, hat nichts mit einer gesellschaftlichen Transzendenz zu tun.

Lassen Sie sich nicht vom Namen täuschen: Solche gibt es bei uns auch... Wir haben es nicht mit einer Partei zu tun, sondern mit einer gewöhnlichen „Sekte, die für das Kapital die Kastanien aus dem Feuer holt“, und ihrer „Gemeinde“.

Eigentlich steht eine Operation bevor, die alle linken Assoziationen zerschlägt. So links wie Ekrem İmamoğlu, Özgür Özel, Kemal Kılıçdaroğlu und ihre Teams sind, so links sind auch Elif Eralp und ihre Partei Die Linke, die glauben, mit einigen identitätspolitischen Bannern Politik zu machen, und das Linksein längst von der Klasse entkoppelt haben.

Dass sie vom gesamten System Prügel bezieht, nur weil sie als Erste aus den Urnen hervorgegangen ist, steht auf einem anderen Blatt.

Letztendlich müssen wir einen Grund für all diese Operationen finden. Es gibt Mächte, die das Auftreten einer solchen Partei – die an den „Sterbenden Schwan“ und an den großen Fisch in Hemingways „Der alte Mann und das Meer“ erinnert, der auf dem Weg angeknabbert und immer kleiner wird – nutzen wollen, um der AfD als „radikal-christdemokratischer“ Partei den Weg zu ebnen. Es wird angestrebt, dass die AfD durch Koalitionen in das System integriert wird. Es scheint, dass sie damit erfolgreich sein werden.

Im Grunde stehen derzeit drei Themen im Zentrum der Angriffe, die darauf abzielen, Elif Eralp und ihrer Partei den Weg zur Macht zu versperren. Zunächst einmal reiten sie auf dieser kindlichen Fantasie herum: Es sei ein Abenteuer zu glauben, man könne im Zentrum des Monopolkapitalismus das Mietenproblem lösen, indem man mehr als 220.000 Wohnungen aus den Händen großer Immobilienkonzerne kauft (angeblich eine „Enteignung“) und dafür diesen Unternehmen, manchen Berechnungen zufolge, einen Betrag von vielleicht bis zu 36 Milliarden Euro zahlt. So sagen sie. Außerdem wird thematisiert, dass es in der Linkspartei Antisemitismus gebe und Parteimitglieder sowie Abgeordnete Verbindungen zur arabischen Unterwelt hätten. Das ist alles leeres Gerede. Warum?

Weil diese mediengestützten Angriffe nicht nur darauf abzielen, eine „linke“ Koalition der Linkspartei mit der SPD und den Grünen auf lokaler Ebene in Berlin zu verhindern.  Die einzige Sorge ist nicht, dass SPD, Grüne und CDU eine Regierung bilden, indem sie Elif Eralp ausbooten. Es muss etwas geben, das darüber hinausgeht.

Man muss blind sein, um die Kalküle der Kreise nicht zu sehen, die versuchen, die AfD zusammen mit ihrer Schwesterpartei CDU auf die Macht vorzubereiten. Wir können davon ausgehen, dass die türkeistämmige „Linke“, die die Türkei von Anfang an als „Anomalie“ und Diktatur betrachtet, für eine Operation genutzt werden könnte. Vor 50 Jahren gab es hier eine andere türkeistämmige Linke. Seitdem ist viel Wasser den Rhein hinabgeflossen...

Eine Operation, bei der auch die dritte und die folgenden Generationen mit Türkei-Wurzeln instrumentalisiert werden sollen, ist in Vorbereitung. Die herrschenden Klassen, die sich in der Krise befinden, versuchen, in dieser Hegemonialmacht Europas („geökonomische Macht“) einige Neuerungen vorzunehmen. Die neue Rechte verfolgt eine Methode, die nicht nur die Linke, sondern auch die Migranten in den Augen der einheimischen Mehrheit diskreditiert... Sie sind entschlossen, die Linkspartei über diese liberale Linke, die kaum noch etwas mit linkem Gedankengut zu tun hat, mit ins Spiel zu bringen und sie ein weiteres Mal zu diskreditieren. Könnte das Ziel etwa sein, das allgemeine Lohnniveau noch stärker zu drücken?

Europa rückt stark nach rechts, das ist wahr. Aber das haben sie bereits erreicht, indem sie die Linke ihrer linken Identität beraubt, sie sich selbst angeglichen, sie identitätspolitisch aufgeladen und sie vollständig von ihren Klassenwurzeln abgetrennt haben. Die Linkspartei trägt das Wort „links“ nur noch im Namen. Die Herrschenden Europas, insbesondere in Deutschland, konstruieren ein neues Unterdrückungsregime. Aber genau dieses kann unmöglich rassistisch sein. Laut einem Bericht der Bertelsmann Stiftung aus dem Jahr 2024 benötigt Deutschland jedes Jahr eine Nettozuwanderung von mindestens 288.000 Arbeitskräften. Diese Zahl liegt in den Studien des IAB-Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung bei genau 400.000. Es gibt auch Studien, die besagen, dass eine noch höhere Zuwanderung von Arbeitskräften erforderlich ist. Welcher Arbeitgeber würde in einer solchen Exportökonomie Rassismus zulassen? Oder welcher Staat?

Diese Feindseligkeit gegenüber illegalen Einwanderern ist ein Spiel der AfD, das sich an die verarmenden „weißen deutschen“ Wähler in den unteren Einkommensgruppen richtet. Der zweite Köder besteht darin, das Industriekapital wieder an billige russische Energie anzuschließen. Darauf hatten wir bereits hingewiesen.

DIE EUROPÄISCHE DEMOKRATIE: GOTT UND SEINE PROPHETEN

Aber wir wollen den Eralps nicht Unrecht tun; wir können auch denjenigen nicht allzu böse sein, die sich ins deutsche Europa abgesetzt haben und propagieren, sie würden von hier aus die Demokratie schultern und die Türkei retten. Vielleicht handeln sie aus einer gewissen Naivität heraus. Aber sie sind sehr unwissend. Und sie sind sehr unterwürfig. Sie beten einen Gott namens europäische Demokratie an. Einen solchen Gott gibt es nicht.

Es gibt keine Suche nach einer transzendenten gesellschaftlichen Organisation.

Korrigieren wir es zu: „Es gibt keinen wirkungsvollen Ausweg“. Denn es gibt viele wirkungslose kleine Gruppierungen.

Osteuropa hat sich stark verdunkelt. Schauen wir auf West- und Mitteleuropa: Meloni in Italien, Le Pen in Frankreich, Geert Wilders in den Niederlanden, die FPÖ und Herbert Kickl in Österreich, Reform UK und Nigel Farage in Großbritannien – was würden sie nach einer AfD-Regierung oder Regierungsbeteiligung in Deutschland nicht alles wagen?

Aber das in Deutschland ist keine rassistische Rechte. Nennen wir es eine Erinnerung an die Hierarchie. Warum sollten auf Export ausgerichtete imperiale Zentren die Überlegenheit des „weißen Europäers“ in der Hierarchie durch Rassismus und aggressiven Nationalismus gefährden?

Die AfD ist eine rechtsextreme Partei. Sie ist ein Feind der Arbeiterklasse. Sie hat die Aufgabe, das allgemeine Lohnniveau zu drücken. Aber sind die anderen etwa anders?

So ist es eben, wenn es in Europa keine wirkungsvolle Linke gibt, die den arbeitenden Klassen eine alternative Welt vorschlagen könnte. Nach einer solchen Linken sollte niemand suchen.

Elif Eralp ist sehr naiv; sie vertritt diejenigen, die glauben, es sei ein Gewinn und linke Politik, noch den kleinsten Vorteil aus einer miesen Situation zu schlagen.

Eine solche Welt gibt es nicht. Ein solches Deutschland gibt es nicht, ein solches Europa gibt es nicht. Vorerst gibt es auch keine Lösung.

Es gibt eine sogenannte oppositionelle Welle, der es gelingt, die Unterwürfigkeit der Abhängigen gegenüber dem Zentrum und den Monopolkapitalismus als Demokratie zu verkaufen.

Niemand sollte in Euphorie verfallen... Die Lage ist ernst...