Während am 10. November die Gerechtigkeit stirbt, lebt Atatürk

Die Türkei ist mit einer großen Staatskrise in den 10. November gestartet. 

Es war ein Novum weltweit… Ein juristischer Skandal… Die 3. Strafkammer des Kassationshofs (Yargıtay) hat Strafanzeige gegen Mitglieder des Verfassungsgerichts (AYM) erstattet. 

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Das Verfassungsgericht hatte entschieden, dass Can Atalay, der während seiner Inhaftierung im Gezi-Prozess zum Abgeordneten gewählt wurde, aufgrund geltender Gesetze unverzüglich freizulassen sei. Der Kassationshof hat sich nicht nur geweigert, diesem Urteil Folge zu leisten, sondern die Mitglieder des Verfassungsgerichts zudem scharf kritisiert und Strafanzeige gegen sie eingereicht. 

Dabei sind die Urteile des Verfassungsgerichts auch für den Kassationshof bindend!

Die Entscheidung des Kassationshofs hat bei weiten Teilen der türkischen Gesellschaft, die sich für den Rechtsstaat einsetzen, für große Empörung gesorgt. 

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In der Nacht vom 9. auf den 10. November haben wir den neuen CHP-Vorsitzenden Özgür Özel gemeinsam mit seiner Fraktion im Parlament beobachtet. Das Parlament war zwar geschlossen, doch die CHP-Abgeordneten hatten dort eine „Gerechtigkeitswache“ begonnen. 

CHP-Parteichef Özel sagte: „Eine Clique innerhalb der Justiz lehnt sich mit dem Mut, den sie von der AKP und der MHP erhält, gegen die Verfassung auf. Dies ist ein Putschversuch. Wie sollen wir die öffentliche Ordnung aufrechterhalten, wenn Sie sich gegen die Verfassung auflehnen?“ 

In Erklärungen angesehener Juristen und Anwaltskammern des Landes wurden diese Mitglieder des Kassationshofs beschuldigt, verfassungsfeindliche Straftaten begangen zu haben… Sie sprachen sogar von einem Aufstand gegen die Verfassung durch die Justiz selbst. 

Der Glaube an den Rechtsstaat und die Gerechtigkeit hat erneut schweren Schaden genommen. 

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Die „Gerechtigkeitswache“, die in der Nacht zum 10. November im Parlament begann, war in Wahrheit eine Wache für den Glauben an und die Verbundenheit mit den Rechtsreformen von Mustafa Kemal Atatürk. 

* Februar 1926 Türkisches Zivilgesetzbuch.

* März 1926 Türkisches Strafgesetzbuch

* Juni 1926 Zivilprozessordnung

* Oktober 1926 Handelsgesetzbuch

* August 1929 Strafprozessordnung

* September 1929 Gesetz über die Zwangsvollstreckung und den Konkurs

Es war Atatürks Rechtsreform, die die türkische Gesellschaft um Hunderte von Jahren aus den religiös geprägten Gesellschaften, denen sie ähnelte, herausgehoben hat, und natürlich lässt sich diese Revolution nicht mit den sechs hier aufgezählten Zeilen beschreiben… 

Atatürks weltweit einzigartige Rechtsreform hat eine Gesellschaft in der Finsternis des Mittelalters zu einer Nation geformt.

Das Recht wurde durch die laizistische Revolution von der Religion entkoppelt… Wie in den Versen von Nazım Hikmet wurden die Frauen, die „an unserem Tisch erst nach unserem Vieh kamen“, als gleichberechtigte Bürgerinnen vor dem Gesetz anerkannt. 

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Nationale Souveränität, die Ausübung dieser Souveränität durch Abgeordnete in der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM), die Kontrolle der Regierung, die Anerkennung der Gleichheit jedes Bürgers vor dem Gesetz und die Rechtssicherheit wurden erst durch Atatürks laizistische Rechtsreform möglich. 

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Wenn man das Recht abschafft, bleibt vom Atatürk-Türkei nichts mehr übrig… 

Mit der AKP ist die Justiz weitgehend politisiert worden. 

Die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz ist nahezu verschwunden. 

Das Strafsystem wurde durch erzwungene und konstruierte Operationen als Schalldämpfer gegen Oppositionelle eingesetzt. 

Mit jedem Schaden, den das Recht erleidet, erleiden auch unsere Republik, unser Nationalstaat sowie unsere Einheit und unser Zusammenhalt Schaden. Der Glaube an die Gerechtigkeit war noch nie so gering. 

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Heute, am 10. November, leuchtet Mustafa Kemal Atatürk trotz aller Angriffe der AKP und des Imperialismus, der sie an die Macht gebracht hat, und trotz aller Bemühungen, ihn auszulöschen und vergessen zu machen, weiterhin mit seinem Licht unseren Weg. 

Atatürk kämpft mit seinen Gedanken und Reformen in allen Lebensbereichen gegen die Rückständigkeit. 

An jedem 10. November wird er jünger… 

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Während die CHP-Abgeordneten in der Nacht zum 10. November im Gazi-Parlament mit ihrer Gerechtigkeitswache die Atatürk-Reformen verteidigten, hat das Präsidium für Religionsangelegenheiten (Diyanet) seinen Namen erneut nicht erwähnt…

Sind wir überrascht?

Wir kennen und wissen um die Nachfahren jener Mentalität, die während der Jahre des nationalen Befreiungskampfes von britischen Flugzeugen aus Fatwas abwarf, wonach die „Ermordung von Atatürk und seinen heldenhaften Waffenbrüdern eine Pflicht sei“… 

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Am 10. November ist Mustafa Kemal Atatürk mit seinen Reformen und Gedanken wieder ein Lichtblick. Wir werden es erleben: Wir werden aus der durch die Justizoperationen der AKP entstandenen Verfassungskrise wieder herauskommen, indem wir uns an die Fundamente des Großen Führers klammern.

Es gibt keinen anderen Weg…