Erklärung der Anwaltskammer Istanbul zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember

Die Präsidentin der Anwaltskammer Istanbul, Filiz Saraç, gab anlässlich des „Tages der Menschenrechte am 10. Dezember“ gemeinsam mit Vertretern des Zentrums für Menschenrechte, des Zentrums für Frauenrechte und des Zentrums für Kinderrechte der Anwaltskammer eine Presseerklärung ab.

Die von Saraç verlesene Erklärung lautet wie folgt:

„Wir befinden uns im 75. Jahr der Annahme und Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948, die den Schutz der Menschenrechte auf internationaler Ebene zum Ziel hat.

Diese Erklärung wurde nach den schmerzhaften Folgen des Zweiten Weltkriegs verabschiedet, um den Wert des Menschen als Mensch zu schützen und den Menschenrechten und Freiheiten ein wirksames Garantiesystem zu verschaffen.

Leider zeigt die aktuelle Lage der Menschenrechte sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene, dass aus den schmerzhaften Erfahrungen der Vergangenheit noch immer keine Lehren gezogen wurden.

In jüngster Zeit werden in Gaza vor den Augen der Welt dicht besiedelte Wohngebiete und Krankenhäuser ins Visier genommen; Menschen werden aus ihren Wohnungen vertrieben oder dazu gezwungen, diese zu verlassen. Durch Embargos und Blockaden werden grundlegende menschliche Bedürfnisse weiterhin nicht gedeckt.

Und vor den Augen der ganzen Welt werden Zivilisten getötet, bei denen es sich mehrheitlich um Kinder und Frauen handelt.

Dabei wird gemäß dem „Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten“, einem der Genfer Abkommen von 1949, nicht nur die Notwendigkeit verletzt, Kinder vor jeglicher Art von Angriffen zu schützen, und die Verpflichtung der Konfliktparteien missachtet, Kindern im Bedarfsfall die notwendige Hilfe und Fürsorge zukommen zu lassen; auch das gezielte Vorgehen gegen Gesundheits-, Wasser-, Hygiene- und Infrastruktursysteme führt dazu, dass die verheerenden Auswirkungen des Krieges auf Kinder ein Ausmaß erreichen, das nicht mehr wiedergutzumachen ist. All diese Handlungen Israels, die das humanitäre Völkerrecht und die internationalen Menschenrechtsnormen verletzen, stellen den Tatbestand des „Völkermords“ dar. Dass Israel im Hinblick auf seine internationalen Verpflichtungen bisher nicht zur Verantwortung gezogen wurde, zeigt zudem, dass das Völkerrecht nicht angewendet wird.

Wir verurteilen aufs Schärfste die Angriffe, die seit dem 7. Oktober 2023 dazu geführt haben, dass Kinder nicht vor den Gefahren des Krieges geschützt werden, die unbewaffnete und wehrlose Kinder zu Kriegsparteien erklären und die die Friedens- und Lösungsaufrufe der internationalen Gemeinschaft ignorieren.

Als Anwaltskammer Istanbul widmen wir den Tag der Menschenrechte am 10. Dezember den Kindern, die in den bewaffneten Konflikten in Gaza ihr Leben verloren haben.

Im Einklang mit den Grundsätzen des humanitären Völkerrechts müssen internationale Institutionen und Organisationen ihrer Verantwortung gerecht werden und sich für den Frieden einsetzen, indem sie die notwendige Sensibilität für den Prozess zeigen und den Weg für die unverzügliche Anwendung der besonderen Schutzbestimmungen ohne Ausnahmen ebnen.

Tatsächlich hat unsere Anwaltskammer aufgrund der Menschenrechtsverletzungen in Gaza vom ersten Tag an reagiert und juristische Institutionen sowie Anwaltskammern auf der ganzen Welt dazu aufgerufen, sich gegen diese Verstöße zu stellen. Diesen Appell erneuern wir am Tag der Menschenrechte.

Unter Wiederholung des Ausspruchs unseres großen Führers Mustafa Kemal Atatürk „Frieden in der Heimat, Frieden in der Welt“ rufen wir am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, alle nationalen und internationalen Institutionen und Organisationen dazu auf, die notwendigen Schritte zu unternehmen, damit der Frieden auf der ganzen Welt Einzug hält.“

Nachrichtenquelle: 12punto