Antwort aus dem Lager von Özgür Özel auf die Behauptung einer 'neuen Partei'

Während die rechtlichen Debatten über den Parteitagsprozess in der CHP andauern, kam eine Antwort auf die Behauptungen, das Lager von Özgür Özel bereite eine neue politische Gruppierung vor.

Gül Çiftçi, eine der juristischen Beraterinnen von Özgür Özel, dementierte die Behauptung, dass nach dem 21. Juli mit etwa 100 Abgeordneten eine neue Partei oder politische Gruppierung gegründet werden könnte, falls der Kassationshof (Yargıtay) im Prozess um den „Einspruch gegen die absolute Nichtigkeit“ eine negative Entscheidung treffen sollte.

Gegenüber Odatv erklärte Çiftçi zu den besagten Behauptungen: „Nein, die diesbezüglichen Erklärungen wurden nicht mit unserem Wissen abgegeben. Wir haben kein diesbezügliches Datum festgelegt.“

Çiftçi äußerte sich auch zur Haltung der CHP-Abgeordneten und sagte, dass mehr als 20 Abgeordnete die Position der „Nichtigkeit“ unterstützten. Çiftçi merkte an, dass einige wenige Abgeordnete wie Gürsel Erol, Engin Altay und Ali Öztunç noch keine klare Position bezogen hätten.

Çiftçi erklärte, dass die übrigen Abgeordneten an der Seite von Özgür Özel stünden, und sagte: „Alle verbleibenden Abgeordneten stehen hinter unserem Parteivorsitzenden, Herrn Özgür Özel.“

Bezüglich des Status der Akte beim Kassationshof sagte Çiftçi, dass die Akte zwar beim Kassationshof eingegangen sei, die Prüfungsphase jedoch noch nicht begonnen habe. Çiftçi fügte hinzu: „Derzeit gibt es keinen Fortschritt.“

Die Debatte über eine neue politische Gruppierung war aufgekommen, nachdem der CHP-Abgeordnete für Aydın, Süleyman Bülbül, erklärt hatte, dass die Entscheidung des Kassationshofs entscheidend sei und im Falle einer negativen Entscheidung nach dem 21. Juli eine neue Gruppierung mit etwa 100 Abgeordneten ins Leben gerufen werden könnte.

Nachrichtenquelle: 12punto