Festgenommene EMEP-Politikerin Sema Barbaros wieder auf freiem Fuß

Emek Partisi (EMEP)-Provinzvorsitzende Sema Barbaros wurde auf dem Weg nach Sultanbeyli, wo drei Arbeiter bei einem Brand ums Leben gekommen waren, wegen des Vorwurfs der „Terrorpropaganda“ festgenommen und zur Gendarmeriestation im Bezirk Sancaktepe gebracht. Wie bekannt wurde, erfolgte die Festnahme aufgrund eines Beitrags, den Barbaros 2015 in den sozialen Medien geteilt hatte. Anschließend wurde sie zum Istanbuler Justizpalast in Çağlayan gebracht, um dort vor der Staatsanwaltschaft auszusagen.

Barbaros wurde zu einem geteilten Nachrichtenartikel mit dem Titel „Der in Dersim gefallene Guerillakämpfer und der in Siirt gefallene Soldat waren mehr als Brüder“ befragt.

"DER BEITRAG ENTHÄLT KEINERLEI AUFRUF ZUR GEWALT"

Barbaros bestätigte, dass der Beitrag von ihr stamme, und erklärte: „Soweit ich weiß, gibt es zu diesem Bericht kein laufendes Ermittlungsverfahren; der Beitrag enthält keinerlei Aufruf zur Gewalt. Im Gegenteil, es handelt sich um einen friedensfördernden Bericht, der sich gegen den Krieg richtet. Ich bin Provinzvorsitzende einer politischen Partei und setze mich für demokratische Rechte und den Frieden ein; ich habe nicht mit der Absicht gehandelt, Propaganda für eine Organisation zu betreiben.“

FREIGELASSEN

Ihr Anwalt Mustafa Söğütlü wies darauf hin, dass es sich bei dem Beitrag um einen Artikel aus der Zeitung Evrensel handele und dass gegen diesen Bericht keinerlei Ermittlungen oder Strafverfahren vorlägen. Söğütlü betonte, dass die Frist für Ermittlungen gemäß dem Pressegesetz bereits abgelaufen sei. Er erklärte, dass der fragliche Bericht keine strafbaren Elemente enthalte, und forderte die Freilassung seiner Mandantin sowie die Einstellung des Verfahrens.

Sema Barbaros wurde nach ihrer Aussage freigelassen.

Nachrichtenquelle: 12punto