HEDEP bestätigt Treffen mit AKP: 'Ja, wir haben uns getroffen'

Die stellvertretende HEDEP-Fraktionsvorsitzende Meral Danış Beştaş hat auf die Behauptungen bezüglich eines Treffens mit der AKP reagiert.

In einer Erklärung gegenüber Seda Taşkın von Artı Gerçek nahm Beştaş Stellung zu der Behauptung, die zuerst vom Journalisten Deniz Zeyrek aufgeworfen wurde, dass „die AKP und die HEDEP sich getroffen hätten“.

„WIR FÜHREN VON ZEIT ZU ZEIT GESPRÄCHE“

Beştaş äußerte sich diesbezüglich wie folgt:

„Wir haben kein wie auch immer geartetes Treffen mit der AKP. Wir haben weder ein Bündnis noch Gespräche mit irgendeiner Partei bezüglich der Wahlen. Da die AKP jedoch die Regierungspartei ist und die Exekutive innehat, führen wir von Zeit zu Zeit Gespräche. Zum Beispiel führen wir natürlich Gespräche mit dem Verkehrsministerium über eine zentrale Infrastruktur oder Straßenangelegenheiten oder mit dem Gesundheitsministerium über ein gesundheitliches Anliegen. Denn eine der Aufgaben von Oppositionsparteien ist es, die Regierung zu drängen und Druck auszuüben, damit Dienstleistungen für die Bevölkerung erbracht werden; aus diesem Grund werden Kontakte zur Regierung gepflegt.

„WIR HABEN EINE STUNDE LANG GESPROCHEN“

Das in der Öffentlichkeit erwähnte Treffen ist ein Gespräch, das mit dem Justizministerium geführt wurde. Pervin Buldan und Sırrı Süreyya Önder führten ein Gespräch über Gefängnisse und kranke Häftlinge in den Gefängnissen. Eine Woche später haben Saruhan Oluç und ich im Namen der Fraktion eine Stunde lang gesprochen.

Wir führen natürlich in gewissen Abständen Gespräche mit Ministerien, wenn akute Probleme vorliegen. Wir unternehmen die notwendigen Schritte, damit demokratischer Protest so zum Ausdruck kommt, wie wir es wünschen. Dies ist der normale Lauf des politischen Lebens und liegt in der Natur einer politischen Partei. Daher sind diese Treffen nicht als Zusammenarbeit zu verstehen, sondern als eine Oppositionsaufgabe, die dazu dient, die Regierung dazu zu bringen, ihre Pflicht zu erfüllen, sich innerhalb demokratischer Grenzen zu bewegen und Freiheiten zu verwirklichen.“

Nachrichtenquelle: 12punto