Kassationsgericht hatte es nicht akzeptiert: Neue Abkürzung der HEDEP steht fest

Die HEDEP, deren Abkürzung das Kassationsgericht (Yargıtay) aufgrund der Ähnlichkeit zur geschlossenen HADEP zur Änderung angemahnt hatte, hat ihre Abkürzung in DEM Parti geändert.

Wie Ceren Bayar von Gazete Duvar berichtet, wurde am Wochenende ein Satzungskongress für die Änderung der Abkürzung abgehalten, während der offizielle Name der Partei unverändert blieb. Das Wort „Demokratie“ im Parteinamen wurde abgekürzt und die neue Abkürzung der Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi wurde als DEM Parti festgelegt.

WAS WAR GESCHEHEN?

Die HDP nahm aufgrund des laufenden Verbotsverfahrens vor dem Verfassungsgericht mit der Yeşil Sol Parti an den Wahlen teil.

Auf dem nach den Wahlen abgehaltenen Kongress wurde beschlossen, dass der neue Name der Partei Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi und die Abkürzung HEDEP lauten soll. Diese Entscheidung wurde jedoch vom Kassationsgericht zurückgewiesen. Das Kassationsgericht kam zu dem Schluss, dass die als HEDEP festgelegte Kurzbezeichnung zwar nicht identisch, aber der Kurzbezeichnung der 1991 geschlossenen HADEP so ähnlich sei, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Parteien bestehe.

Die Entscheidung wurde der HEDEP mitgeteilt und die Partei wurde aufgefordert, die Abkürzung zu ändern.

Nachrichtenquelle: 12punto