Abgesetzter Präsident entschuldigt sich bei der Bevölkerung
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol, der aufgrund der Ausrufung des Kriegsrechts am 3. Dezember 2024 seines Amtes enthoben wurde, erklärte, er sei betrübt darüber, die Erwartungen der Bevölkerung nicht erfüllt zu haben.
Das südkoreanische Verfassungsgericht hat entschieden, dass das von Präsident Yoon Suk Yeol am 3. Dezember 2024 ausgerufene Kriegsrecht verfassungswidrig war, und seine Amtsenthebung angeordnet.
Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, betonte das Gericht, dass das von Yoon verhängte Kriegsrecht nicht die in der Verfassung festgelegten Bedingungen einer „nationalen Krise“ erfüllte. Zudem wurde festgestellt, dass Yoons Entsendung von Soldaten zur Nationalversammlung, um deren Beschlussfassung zu verhindern, gegen geltendes Recht verstieß.
Mit dieser Entscheidung bestätigte das Verfassungsgericht den zuvor von der Nationalversammlung eingebrachten Amtsenthebungsantrag. Nach der Absetzung von Yoon wird in Südkorea innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl für das Amt des Staatspräsidenten stattfinden.
KRIEGSRECHTSDEKRET STÜRZTE LAND INS CHAOS
Yoon Suk Yeol hatte am Abend des 3. Dezember 2024 in einer Fernsehansprache das Kriegsrecht ausgerufen und der Opposition „staatsfeindliche Aktivitäten“ vorgeworfen. Diese Entscheidung wurde jedoch durch eine Abstimmung im Parlament abgelehnt und nach Zustimmung des Ministerkabinetts wieder zurückgezogen.
Die Nationalversammlung hatte am 14. Dezember 2024 den Amtsenthebungsantrag gegen Yoon angenommen. Yoon wurde daraufhin bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts vorläufig von seinen Amtsgeschäften suspendiert.
FESTNAHME
Im Rahmen der laufenden strafrechtlichen Ermittlungen zur Ausrufung des Kriegsrechts wurde Yoon am 15. Januar 2025 festgenommen. Damit wurde er zum ersten Staatspräsidenten in der Geschichte des Landes, der auf diese Weise in Gewahrsam genommen wurde. Nachdem er am 19. Januar 2025 wegen Vorwürfen der „Anführung eines Aufstandes“ und „Amtsmissbrauchs“ inhaftiert worden war, reichte die Staatsanwaltschaft am 26. Januar Anklage gegen ihn ein.
Das Bezirksgericht Seoul hob die Haft von Yoon auf und entschied, dass das Verfahren gegen ihn in Freiheit fortgesetzt werden soll. Yoon wurde am 8. März 2025 aus der Haft entlassen.
Nachrichtenquelle: 12punto
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