Die demokratische Senatorin von Massachusetts, Warren, bewertete vorgestern bei einer Veranstaltung in ihrem Wahlkreis die rechtliche Bedeutung der israelischen Angriffe im Gazastreifen.
Wie die amerikanische Website Politico berichtet, äußerte Warren im Hinblick auf das laufende „Völkermord“-Verfahren vor dem IGH: „Wenn man das Gesetz anwendet, glaube ich, dass sie dies als Völkermord definieren werden, und sie haben dafür eine ganze Menge Material.“
Dem Bericht zufolge fand diese Rede, die Warren am Freitag bei einem Treffen im Islamischen Zentrum von Boston im Stadtteil Wayland hielt, in den sozialen Medien große Resonanz, nachdem das Video am Montag geteilt wurde.
Das Pressebüro der US-Senatorin erklärte hingegen, dass Warren nicht ihre eigene Meinung darüber geäußert habe, „ob Israel einen Völkermord begeht“, sondern eine persönliche rechtliche Einschätzung zu dem laufenden Verfahren vor dem IGH abgegeben habe.
Viele Nutzer, die Warrens Äußerungen zu Gaza in den sozialen Medien unterstützten, stellten in ihren Beiträgen die Frage, „warum die USA immer noch Waffen an Israel liefern“, und forderten, dass der US-Kongress in dieser Angelegenheit handeln müsse.
Die Republik Südafrika hatte am 29. Dezember 2023 vor dem Internationalen Gerichtshof Klage gegen Israel eingereicht, mit der Begründung, dass Israel gegen das UN-Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 verstoße.
Nachrichtenquelle: AA
