USA beschließen Streichung der HTS von der Terrorliste

In der Erklärung heißt es: "Im Einklang mit dem Versprechen von Präsident Trump vom 13. Mai, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern, gebe ich meine Entscheidung bekannt, den Status von Hayat Tahrir al-Scham (HTS), auch bekannt als Al-Nusra-Front, als ausländische Terrororganisation im Rahmen des Einwanderungs- und Staatsbürgerschaftsgesetzes aufzuheben. Diese Entscheidung tritt morgen, zum 8. Juli, in Kraft."

In der Erklärung, in der darauf hingewiesen wird, dass dieser Schritt auf die Ankündigung der Auflösung der HTS und das Bekenntnis der syrischen Regierung zu jeglicher Form der Terrorismusbekämpfung folgt, heißt es weiter: "Dieser Schritt setzt zudem die Dynamik fort, die durch das 'Präsidialdekret zur Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien' vom 30. Juni geschaffen wurde, und bestätigt die positiven Schritte der neuen syrischen Regierung unter der Führung des syrischen Präsidenten Ahmed Schara. Diese Entscheidung zur Streichung von der Terrorliste ist ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung von Präsident Trumps Vision eines stabilen, geeinten und friedlichen Syriens."

Die USA hatten die HTS im Jahr 2018 in die Liste der ausländischen Terrororganisationen aufgenommen. Die HTS spielte eine Schlüsselrolle beim Sturz des Assad-Regimes, und der ehemalige Anführer der HTS, Ahmed Schara, wurde zum Präsidenten der Übergangszeit ernannt.

US-Präsident Donald Trump hatte in der vergangenen Woche das Präsidialdekret unterzeichnet, das die US-Sanktionen gegen Syrien beendet.

Nachrichtenquelle: İHA