Verkaufsverbot für Apple-Uhren bleibt bestehen

Das US-Bundesberufungsgericht hat die einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Inkrafttreten des Verkaufsverbots für bestimmte Apple-Uhren aufgrund eines Patentstreits mit dem Gesundheitstechnologieunternehmen Masimo während des Berufungsverfahrens ausgesetzt hatte.

Damit wird das vorübergehend ausgesetzte Verkaufsverbot ab morgen wieder in Kraft treten.

ÜBER DAS VERBOT FÜR SMARTWATCHES

Die US-Handelskommission (ITC), die für internationale Handelsstreitigkeiten zuständig ist, hatte im Oktober letzten Jahres entschieden, dass die Funktion der Apple Watch zur Messung des Blutsauerstoffgehalts die Patente von Masimo für Pulsoximeter verletzt.

Die Entscheidung der Kommission wurde von der Regierung von US-Präsident Joe Biden nicht mit einem Veto belegt. Da die Biden-Regierung, die bis zum 25. Dezember 2023 Zeit für ein Veto hatte, von diesem Recht keinen Gebrauch machte, wurde der Verkauf der Apple Watch Ultra 2 und der Watch Series 9 in den USA untersagt.

Apple hatte daraufhin beim Bundesberufungsgericht Berufung gegen die Entscheidung eingelegt. Apple beantragte die Aussetzung des Urteils und forderte, die Bewertung der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde abzuwarten, die bis zum 12. Januar entscheiden sollte, ob die neu gestalteten Versionen der Uhren die Patente von Masimo verletzen.

Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde entschied letzte Woche, dass das von Apple neu gestaltete Uhrenmodell, das die Technologie, die Gegenstand des Masimo-Pulsoximeter-Patents ist, nicht enthält, vom Verbot ausgenommen ist.

Nachrichtenquelle: AA