Aserbaidschanischer Präsident Aliyev löst Nationalversammlung auf

Der aserbaidschanische Präsident İlham Aliyev hat die Nationalversammlung aufgelöst. Nach der Auflösungsentscheidung wurde beschlossen, die Parlamentswahlen auf den 1. September vorzuziehen.

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Aserbaidschanischer Präsident Aliyev löst Nationalversammlung auf

Der aserbaidschanische Präsident İlham Aliyev hat die Nationalversammlung aufgelöst und entschieden, die Parlamentswahlen für den 1. September anzusetzen.

Dem Dekret zufolge, das auf der Website des aserbaidschanischen Präsidenten veröffentlicht wurde, hat Aliyev das gesetzgebende Organ des Landes, die Nationalversammlung, aufgelöst.

Die für November geplanten Parlamentswahlen werden nun am 1. September stattfinden.

Die aserbaidschanische Nationalversammlung hatte zuvor bei Präsident İlham Aliyev beantragt, das Parlament aufzulösen und die für November geplanten Wahlen um zwei Monate vorzuziehen, da das Land vom 11. bis 22. November die 29. UN-Klimakonferenz (COP 29) ausrichtet.

Präsident Aliyev hatte den Beschluss der Nationalversammlung zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit an das Verfassungsgericht weitergeleitet. Das Verfassungsgericht entschied, dass die Auflösung der Nationalversammlung und das Vorziehen der Parlamentswahlen verfassungskonform sind.

Nachrichtenquelle: AA