DEM-Partei reagiert auf Haftstrafe gegen Ahmet Özer: Eine Haltung, die Bündnisse kriminalisiert

Der Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, Tuncer Bakırhan, erklärte: „Die gegen den Bürgermeister von Esenyurt, Ahmet Özer, verhängte Haftstrafe ist ein Urteil, das weder mit dem Gesetz noch mit dem Gewissen vereinbar ist.

Diese Strafe gegen Ahmet Özer, der mit den Stimmen hunderttausender Bürger gewählt wurde, ist eine Strafe gegen den Willen des Volkes.

Ich verurteile diese Entscheidung, die den Willen des Volkes unter Hypothek stellt. Diese Haltung, die bei Wahlen geschlossene politische und gesellschaftliche Bündnisse kriminalisiert, versetzt dem sozialen Frieden den größten Schlag.“

Der Ko-Vorsitzende der DEM-Partei, Tuncer Bakırhan, schrieb auf seinem Social-Media-Account über die gegen den Bürgermeister von Esenyurt, Ahmet Özer, verhängte Haftstrafe von 6 Jahren und drei Monaten Folgendes:

„Die gegen den Bürgermeister von Esenyurt, Ahmet Özer, verhängte Haftstrafe ist ein Urteil, das weder mit dem Gesetz noch mit dem Gewissen vereinbar ist. Diese Strafe gegen Ahmet Özer, der mit den Stimmen hunderttausender Bürger gewählt wurde, ist eine Strafe gegen den Willen des Volkes. Ich verurteile diese Entscheidung, die den Willen des Volkes unter Hypothek stellt.

Diese Haltung, die bei Wahlen geschlossene politische und gesellschaftliche Bündnisse kriminalisiert, versetzt dem sozialen Frieden den größten Schlag. Der Verstand, der heute in Syrien danach strebt, wie man die Rechte der Kurden noch weiter einschränken kann, ist derselbe Verstand, der es den Kurden in Esenyurt nicht gönnt, an der Verwaltung beteiligt zu sein. Diese Haltung gegenüber gewählten Vertretern, die die Kanäle der demokratischen Politik verstopft, ist mit einer Lösungsperspektive unvereinbar. Dieser Verstand ist kein guter Verstand, dieser Verstand schadet dem Land massiv. Wir werden weiterhin die demokratische Politik verteidigen und an der Seite des Volkswillens stehen.“

Nachrichtenquelle: 12punto