Gemeinsame Erklärung zu Jerusalem von den Außenministern der Türkei, Ägyptens, Indonesiens, Jordaniens, Pakistans, Katars, Saudi-Arabiens und der VAE

Die Außenminister der Republik Türkei, der Arabischen Republik Ägypten, des Haschemitischen Königreichs Jordanien, der Republik Indonesien, der Islamischen Republik Pakistan, des Staates Katar, des Königreichs Saudi-Arabien und der Vereinigten Arabischen Emirate haben die anhaltenden Beschränkungen Israels für die Religionsfreiheit von Muslimen und Christen im besetzten Jerusalem auf das Schärfste verurteilt und zurückgewiesen. Dies umfasst die Behinderung des Zugangs von Muslimen zum Haram al-Scharif, einschließlich der Al-Aqsa-Moschee, sowie die Behinderung des Zugangs des Lateinischen Patriarchen von Jerusalem und des Kustoden des Heiligen Landes zur Grabeskirche anlässlich der Palmsonntagsprozession. In der gemeinsamen Presseerklärung der Außenminister der acht Länder heißt es:

"Die Minister bekräftigten ihre Verurteilung und Ablehnung jeglicher israelischer Versuche, den rechtlichen und historischen Status quo der heiligen Stätten von Muslimen und Christen in Jerusalem zu verändern.

Die genannten laufenden israelischen Praktiken stellen einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich des humanitären Völkerrechts, sowie gegen den bestehenden rechtlichen und historischen Status quo dar und bedeuten eine Verletzung des Rechts auf ungehinderten Zugang zu den Gebetsstätten. Die Minister bestätigten ihre entschiedene Ablehnung der rechtswidrigen und restriktiven israelischen Praktiken gegenüber Muslimen und Christen in Jerusalem, einschließlich der Behinderung des freien Zugangs von Christen zur Grabeskirche zur Ausübung ihrer religiösen Pflichten. Die Minister betonten die Notwendigkeit, den bestehenden historischen und rechtlichen Status quo Jerusalems und der dortigen muslimischen und christlichen heiligen Stätten zu wahren, bekräftigten, dass die Besatzungsmacht Israel keinerlei Souveränität über das besetzte Jerusalem besitzt, und unterstrichen, dass alle Praktiken, die Gläubigen den Zugang zu den Gebetsstätten in Jerusalem verwehren, beendet werden müssen.

Die Minister verurteilten erneut, dass Israel die Tore der Al-Aqsa-Moschee/des Haram al-Scharif für Gläubige, auch während des gesegneten Monats Ramadan, 30 Tage lang ununterbrochen geschlossen hielt und die Religionsfreiheit einschränkte; sie erklärten, dass dies einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht, den bestehenden rechtlichen und historischen Status quo sowie die Verpflichtungen der Besatzungsmacht Israel darstelle. Die Minister warnten vor den Gefahren, die diese eskalierenden Maßnahmen für den regionalen und internationalen Frieden und die Sicherheit bergen.

Die Minister bekräftigten, dass die gesamte Al-Aqsa-Moschee/der Haram al-Scharif, der eine Fläche von insgesamt 144 Dunam umfasst, eine reine Gebetsstätte für Muslime ist; sie betonten, dass die Jerusalemer Waqf-Verwaltung und das Ministerium für Waqf und Islamische Angelegenheiten Jordaniens die zuständige rechtliche Instanz mit exklusiver Befugnis zur Verwaltung der Angelegenheiten der gesegneten Al-Aqsa-Moschee/des Haram al-Scharif und zur Regelung der Zugänge sind.

Die Minister forderten die Besatzungsmacht Israel auf, die Schließung der Tore der Al-Aqsa-Moschee/des Haram al-Scharif unverzüglich zu beenden, die Beschränkungen für den Zugang zur Altstadt von Jerusalem aufzuheben und davon abzusehen, Muslimen den Zugang zur Al-Aqsa-Moschee/zum Haram al-Scharif zu verwehren.

Die Minister riefen zudem die internationale Gemeinschaft dazu auf, eine entschlossene Haltung einzunehmen, um Israel dazu zu bewegen, seine anhaltenden Verstöße und rechtswidrigen Praktiken gegen die heiligen Stätten von Muslimen und Christen in Jerusalem sowie die Beeinträchtigung der Heiligkeit dieser Stätten zu beenden."

Nachrichtenquelle: 12punto