Gerichtsurteil im Beleidigungsprozess von Hilal Kaplan: 'Meinungsfreiheit'
Die für ihre Nähe zur AKP bekannte Hilal Kaplan hatte 2023 Klage wegen Beleidigung eingereicht, nachdem ein Nutzer auf Facebook kommentiert hatte: "Es hätte gereicht, ehrenhaft, moralisch und anständig zu sein, anstatt eine Zugangssperre für die Nachricht zu erwirken." Nun wurde das Urteil in dem von Kaplan angestrengten Verfahren verkündet.
Die Kolumnistin von Sabah und Daily Sabah sowie Vorstandsmitglied des TRT, Hilal Kaplan, ließ sich 2023 von Süheyb Öğüt scheiden und heiratete den Autor der Zeitung Milat, Tevfik Emre Sarı. Kurz darauf wurde eine Zugangssperre für Berichte über diese Eheschließung verhängt.
Eine Nutzerin namens Nurdan Demir kommentierte daraufhin einen Beitrag der Nachrichtenseite "Sol Haber" auf Facebook mit der Überschrift "Zugangssperre für Nachrichten über Hilal Kaplan und Tevfik Emre Sarı verhängt" mit den Worten: "Es hätte gereicht, ehrenhaft, moralisch und anständig zu sein, anstatt eine Zugangssperre für die Nachricht zu erwirken."
Hilal Kaplan behauptete, der Kommentar von Nurdan Demir auf Facebook enthalte eine Beleidigung, und forderte die Erhebung einer Klage gegen die Beschuldigte.
Wie Halktv.com.tr berichtet, wurde in der von der Staatsanwaltschaft erstellten Anklageschrift gefordert, die Angeklagte zu bestrafen, da die besagte Äußerung die Persönlichkeitsrechte der Klägerin verletze.
"KEINE BELEIDIGUNG"
Die Angeklagte Nurdan Demir erklärte in ihrer Verteidigung vor Gericht, dass der Vorfall lange zurückliege, sie sich nicht an den Kommentar erinnere, aber keine Absicht zur Beleidigung bestanden habe. Das Gericht entschied nach Prüfung des Verfahrens, der vorgelegten Beweise und der Sachverständigengutachten, dass die Angeklagte den Straftatbestand der Beleidigung nicht erfüllt habe.
PROZESSKOSTEN VOM STAAT ÜBERNOMMEN
Das Gericht urteilte, dass der besagte Beitrag im Rahmen der Gedanken- und Meinungsfreiheit zu bewerten sei, und sprach die Angeklagte frei. Zudem wurde entschieden, dass die Anwaltskosten in Höhe von 30.000 TL aufgrund der anwaltlichen Vertretung der Angeklagten von der Staatskasse übernommen werden.
Demirs Anwalt Doğan Erkan erklärte, dass bei einem Strafprozess, da alle Strafverfahren unter den Begriff des öffentlichen Interesses fallen, im Falle eines Freispruchs des Angeklagten sämtliche Prozesskosten von der Staatskasse getragen werden.
Nachrichtenquelle: 12punto
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