Stellungnahme von İlhan Cihaner zur Minenkatastrophe: Leider war absehbar, dass es so kommen würde

Trotz eines Zyanidaustritts kam es heute gegen 14.30 Uhr in der Çöpler-Mine, in der das kanadische Bergbauunternehmen Anagold Madencilik Sanayi ve Ticaret A.Ş. seit Dezember 2010 Gold fördert, im Gebiet Eski Değirmen zu einem Erdrutsch. Zu der Katastrophe, bei der vermutlich neun Arbeiter unter den Trümmern verschüttet wurden, äußerte sich auch der ehemalige Oberstaatsanwalt von Erzincan, İlhan Cihaner, der vor Jahren nach seinen Ermittlungen gegen Anagold inhaftiert worden war.

"VON ANBEGINN AN GAB ES GROSSE UNREIMHEITEN"

Im Gespräch mit Vecih Cuzdan und Tuğçe Yılmaz von bianet bewertete İlhan Cihaner die Rechtmäßigkeit der Aktivitäten auf dem Gelände der Anagold-Goldmine in İliç wie folgt:

"Dies ist ein Prozess, bei dem wir schon oft Anzeichen dafür erhalten haben, dass es so kommen würde. Es war absehbar. Denn erst kürzlich war eine Zyanid-Rohrleitung geplatzt und leckgeschlagen. Zuerst wurde es geleugnet, dann war sie für längere Zeit geschlossen. Doch die Mine hatte den Betrieb wieder aufgenommen. Im Fall von İliç gibt es von der Gründung an sehr große Unreimtheiten. Als ich dort eine Untersuchung einleitete, stellte sich heraus, dass die Lizenz durch Bestechung der zuständigen Personen durch das Bergbauunternehmen erlangt und der Umweltverträglichkeitsbericht manipuliert worden war. Doch leider mussten wir später feststellen, dass diese Ermittlungen nicht effektiv geführt wurden."

"LEIDER ZEIGT DIE JUSTIZ NICHT DIE NÖTIGE SENSIBILITÄT"

Dort kämpft eine Handvoll Patrioten, Bergleute und Gewerkschafter seit Jahren. Leider zeigt auch die Justiz nicht die nötige Sensibilität. Der Staat steht bereits mit all seinen Institutionen hinter diesem räuberischen System. Heute ist es leider zu einer solchen Katastrophe gekommen. Unsere einzige Erwartung und Hoffnung ist, dass es keine oder nur wenige Todesopfer gibt. Aber das muss uns jetzt endlich wachrütteln.

"MIT VORKEHRUNGEN NICHT ZU VERHINDERN"

Cemalettin Küçük von der Kammer der Metallurgie- und Materialingenieure kämpft seit Jahren dagegen. Küçük hatte schon während der Ortsbesichtigung darauf hingewiesen, dass so etwas passieren könnte. Er erklärt seit Jahren, dass ein solcher Unfall durch Vorkehrungen oder die dort angewandte Betriebstechnik nicht zu verhindern ist. Dann gibt es noch Sedat Cezayirlioğlu, einen Einheimischen. Er spricht das seit Jahren an. Er führt diesen Kampf, aber leider wird dies eines der Gebiete sein, die der räuberische Kapitalismus nach einer großen Zerstörung hinterlässt. Deshalb sind wir sehr wütend und traurig."

"DURCH DIE BETEILIGUNG EINES POLITIKERS LIEFEN DIE GESCHÄFTE REIBUNGSLOS"

Die Goldmine in Erzincan ist seit ihrer Gründung dubios. Das gilt nicht nur für die Risiken und Bedrohungen, die das Projekt der Goldgewinnung mit Zyanid mit sich bringt. Zum Beispiel sorgte das Unternehmen dafür, dass die Geschäfte 'reibungslos' liefen, indem es einen Politiker als Partner aufnahm. Die Partner dieses Unternehmens wurden aus politisch einflussreichen Namen ausgewählt. Es wäre wohl naiv zu behaupten, dass diese keinen Einfluss hätten.

"ERWEITERT STÄNDIG SEIN GEBIET"

Es handelt sich bereits um ein riesiges internationales Unternehmen. Es verfügt über eine Macht, die aus dem Kapital stammt. Und dem gegenüber steht eine Handvoll Menschen, die sogar versuchen, die Prozesskosten aus eigener Tasche zu zahlen. Stellen Sie sich vor, Sie versuchen, gegen so etwas anzukämpfen. Dabei müssten eigentlich staatliche Institutionen den Prozess verfolgen. Die Staatsanwaltschaften müssten dies tun, im Hinblick auf Umweltdelikte. Aber leider führen die Bürger diesen Kampf. Dort herrscht natürlich ein asymmetrischer Kampf.

Es wurden keine effektiven Ermittlungen durchgeführt, und obwohl es dort einen schweren Unfall gab, wurde die Betriebserlaubnis erneut erteilt. Es erweitert ständig sein Gebiet und die gesamte Türkei schaut leider nur zu."

CİHANER UND DIE ANAGOLD-ERMITTLUNGEN

Als İlhan Cihaner zum Oberstaatsanwalt von Erzincan ernannt wurde, erhielt er bei der Verfolgung lokaler Nachrichten einen Hinweis. Daraufhin wies er den Staatsanwalt von İliç, Bayram Bozkurt, an, Ermittlungen einzuleiten.

Obwohl ein Jahr vergangen war, schloss der der Gülen-Bewegung angehörende Staatsanwalt Bayram Bozkurt die Ermittlungen nicht ab. İlhan Cihaner erklärte die Bestechung des Staatsanwalts wie folgt:

"Staatsanwalt Bayram Bozkurt forderte unter dem Vorwand dieser Ermittlungen Bestechungsgelder vom US-amerikanischen Direktor der Goldmine und nahm ihn auf die Gehaltsliste. Laut dem Dorfvorsteher Cahit Keklik forderte Staatsanwalt Bayram Bozkurt Bestechungsgelder mit den Worten: 'Sollen sie 10-15 Tausend TL geben, dann schließe ich die Sache. Sogar 15 Tausend sind zu wenig, etwa 25 Tausend'. Der US-amerikanische Direktor, der den Kommandanten der Provinzgendarmerie, Oberst Recep Gençoğlu, besuchte, erklärte, dass der Staatsanwalt Bestechungsgelder gefordert habe."

Daraufhin leitete İlhan Cihaner ein Bestechungsermittlungsverfahren gegen Staatsanwalt Bayram Bozkurt ein.

Als Cihaner eines Tages in sein Büro kam, sah er auf seinem Schreibtisch ein Anweisungsschreiben des Justizministeriums mit dem Wortlaut: "Senden Sie uns die Ermittlungsakte, die Sie in Händen halten, umgehend zu."

Aufgrund dieser Anweisung fasste er die Ermittlungen in einem Abschlussbericht zusammen und nahm sie offiziell zu den Akten. Die Akte wurde Cihaner entzogen und an das Justizministerium gesendet.

Gegen Cihaner, der im selben Zeitraum Ermittlungen sowohl gegen die İsmailağa-Gemeinde als auch gegen die Gülen-Struktur eingeleitet hatte, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der "Bestechlichkeit" eingeleitet.

Die Ermittlungen stützten sich auf die Aussage eines geheimen Zeugen mit dem Codenamen "EFE".

Cihaner wurde am 16. Februar 2010 vom sonderbefugten Staatsanwalt Osman Şanal in seinem Büro festgenommen und anschließend inhaftiert.

Es stellte sich heraus, dass dieser geheime Zeuge mit dem Codenamen "EFE" Staatsanwalt Bayram Bozkurt war, gegen den Cihaner Ermittlungen eingeleitet hatte.

Nachrichtenquelle: 12punto