Stellungnahme von Bülent Turan nach Haluk Levents „Warten Sie auf die eigentliche Bombe“-Aussage: Prüfungen erfolgen nach Risikobewertung
Der stellvertretende Innenminister Bülent Turan äußerte sich, nachdem der Vorsitzende des AHBAP-Vereins, Haluk Levent, erklärt hatte, er sende ihm seit 15 Tagen Nachrichten.
Turan erklärte: „Etwa 103.000 Vereine in unserem Land werden von unserer Generaldirektion für Beziehungen zur Zivilgesellschaft im Innenministerium gemäß dem Vereinsgesetz Nr. 5253 sowohl von zivilen Inspektoren als auch von Vereinsprüfern kontrolliert. Diese Prüfungen erfolgen nicht aufgrund willkürlicher Nachrichten oder Anfragen, sondern auf der Grundlage der Risikobewertung der Verwaltung, Anfragen von Justiz- oder Verwaltungsbehörden oder Beschwerden. Die Ergebnisse werden mit den zuständigen Institutionen, insbesondere den Generalstaatsanwaltschaften, geteilt.“
Im Rahmen der gegen den Ahbap-Verein geführten Ermittlungen, die auf einen Bericht der MASAK über verdächtige Geldtransfers in Milliardenhöhe folgten, wurde Haluk Levent in Bursa festgenommen. In seiner ersten Stellungnahme dazu hatte er argumentiert, dass versucht werde, seine persönlichen Schulden mit dem Verein in Verbindung zu bringen.
Levent gab an, er habe Bülent Turan die Nachricht geschickt: „Sehr geehrter Herr Minister, man versucht, mein Privatleben mit Ahbap in Verbindung zu bringen. Kommen Sie, kommen Sie dringend; prüfen Sie alles vom Erdbebenprozess bis heute und teilen Sie es mit der Öffentlichkeit. Bringen Sie meine persönlichen Forderungen und Verbindlichkeiten nicht mit Ahbap in Verbindung.“ Levent fügte hinzu: „Ich weiß, unter diesem Bombardement wird es schwierig und zeitaufwendig sein, die Wahrheit ans Licht zu bringen, aber letztendlich wird unsere Unschuld bestätigt werden.“ Levent betonte: „Bei meinen persönlichen Forderungen und Verbindlichkeiten ist Ahbap völlig außen vor.“ Er ergänzte: „Dennoch wird beharrlich versucht, dies damit zu verknüpfen. Die Zeit wird alles zeigen.“
Nach dieser Erklärung von Levent äußerte sich Turan über seinen Social-Media-Account.
Bülent Turan teilte in seinem Beitrag auf seinem sozialen Netzwerk folgende Worte mit:
„Etwa 103.000 Vereine in unserem Land werden von unserer Generaldirektion für Beziehungen zur Zivilgesellschaft im Innenministerium gemäß dem Vereinsgesetz Nr. 5253 sowohl von zivilen Inspektoren als auch von Vereinsprüfern kontrolliert. Diese Prüfungen erfolgen nicht aufgrund willkürlicher Nachrichten oder Anfragen, sondern auf der Grundlage der Risikobewertung der Verwaltung, Anfragen von Justiz- oder Verwaltungsbehörden oder Beschwerden. Die Ergebnisse werden mit den zuständigen Institutionen, insbesondere den Generalstaatsanwaltschaften, geteilt. Die Zivilgesellschaft ist ein Bereich, der uns allen gehört und ein vorrangiges Schutzgebiet der Demokratie darstellt. Überlassen wir die Entscheidung nicht den sozialen Medien, sondern der Justiz.“
Nachrichtenquelle: 12punto
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