Urteil im Prozess gegen Zafer Arapkirli wegen „Beleidigung des Präsidenten“

Die Urteilsverkündung im Prozess gegen den Journalisten Zafer Arapkirli, dem „Beleidigung des Präsidenten“ vorgeworfen wurde, fand um 11.00 Uhr vor dem 60. Strafgericht erster Instanz in Çağlayan, Istanbul, statt.

Das Gericht sprach Arapkirli frei.

Arapkirli stand wegen eines Beitrags auf der Social-Media-Plattform X vom 23. Oktober 2024 vor Gericht, in dem er schrieb: „Du bist ein sehr schlechter Drehbuchautor, das warst du schon immer.“ Nach diesem Beitrag wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und Anklage erhoben.

Nach dem Beitrag hatte Cem Küçük, Kolumnist der Zeitung Türkiye und Kommentator bei TGRT, eine Nachricht veröffentlicht, in der er Arapkirli ins Visier nahm.

„POLIZEI UND STAATSANWALTSCHAFTEN MÜSSEN HANDELN“

Küçük hatte in seinem Beitrag geschrieben: „Dieser Mann schreibt diese Worte mit Bezug auf den Präsidenten... Polizei und Staatsanwaltschaften müssen das Notwendige tun.“ Nach dieser Äußerung wurde gegen Arapkirli ein Verfahren wegen „Beleidigung des Präsidenten“ eingeleitet.

VERTEIDIGUNG: „DAS IST KEIN PROZESS, SONDERN EIN EINSCHÜCHTERUNGSVERSUCH“

In der ersten Anhörung hatte Arapkirli zu seiner Verteidigung erklärt: „Das ist kein Prozess, sondern ein Einschüchterungsversuch.“ Seine Anwälte legten dem Gericht eine Notiz vor, die sich angeblich in der Akte befand und auf der „Wie sollen wir das machen? Das Delikt ist sehr weit hergeholt“ stand, und forderten einen Freispruch.

Nach Abschluss des Verfahrens entschied das Gericht auf Freispruch für den Journalisten Zafer Arapkirli, der wegen seines Social-Media-Beitrags unter dem Vorwurf der „Beleidigung des Präsidenten“ angeklagt war.

Nachrichtenquelle: 12punto