Was ist die Republik?
Auf diese Frage antworten wir meistens mit: „Es ist die Selbstverwaltung des Volkes“ oder „Es ist eine Regierungsform, an der das Volk teilhat“. In der Türkei verbirgt sich hinter diesen Antworten eine große Geschichte, in der der Unabhängigkeitskampf und die Souveränitätsrevolution miteinander verwoben sind.
Unsere Republik wurde nicht dadurch gegründet, dass nach dem Zusammenbruch eines Imperiums lediglich das Schild am Staatsgebäude ausgetauscht wurde. Sie wurde gegründet, indem die Souveränität der Dynastie entzogen und das Herrschaftsprivileg des Palastes abgeschafft wurde.
Die eigentliche Auseinandersetzung drehte sich darum, wer über das Schicksal des Landes und der Nation bestimmen würde: Der Palast oder das Volk?
Die Türkische Revolution unter der Führung von Mustafa Kemal Atatürk gab darauf eine klare Antwort: Die Souveränität gehört bedingungslos dem Volk!
In diesem Grundsatz gibt es keinen Anteil, der der Dynastie überlassen bleibt, kein Amt, das für das Sultanat reserviert ist, und keinen Willen, der über den des Volkes gestellt werden kann.
Darin liegt der revolutionäre Kern der Republik.
Während der Palast im besetzten Istanbul nach Wegen suchte, sein Bestehen zu sichern, organisierte sich in Anatolien der Unabhängigkeitswille des Volkes. Der Kampf unter der Führung von Mustafa Kemal und seinen Weggefährten ebnete mit der Vertreibung der Besatzer auch den Weg dafür, dass das Volk sein Schicksal selbst in die Hand nahm.
Die am 23. April 1920 in Ankara eröffnete Große Nationalversammlung wurde zum Zentrum dieses Willens. Diese Versammlung, die unter ärmlichsten Bedingungen arbeitete, traf mitten im Krieg Entscheidungen im Namen des Volkes, bildete eine Regierung und leitete den Nationalen Befreiungskampf.
Was in Ankara aufstieg, war kein Wille, der auf Befehle aus dem Istanbuler Palast wartete. Es war eine neue Souveränität, die ihre Legitimität aus dem Volk bezog.
Dass sich in der Türkei die Republik so stark mit nationaler Souveränität, dem Volkswillen und dem Demokratiegedanken verbindet, entspringt diesem Gründungsabenteuer. Dennoch garantiert der Name „Republik“ nicht automatisch Demokratie. Die Realität der Volkssouveränität misst sich an der Freiheit der Bürger, den Befugnissen des Parlaments und der Rechenschaftspflicht der Regierung.
Die Abschaffung des Sultanats am 1. November 1922 ist der entscheidende Schritt dieser Souveränitätsrevolution. Das Recht einer Dynastie, das Land zu regieren, wurde beendet.
Dass zur Lausanner Konferenz neben Ankara auch die Istanbuler Regierung eingeladen wurde, zeigte, wie lebenswichtig die Frage der Repräsentation war. Es durfte nicht zugelassen werden, dass der Palast dem Volk, das den Unabhängigkeitskampf führte, erneut als gemeinsame Autorität gegenübergestellt wurde.
Auf dem Sieg, der mit dem Blut des Volkes errungen wurde, konnte die Dynastie keinen Anspruch erheben!
Die Abschaffung des Sultanats schloss diese Tür, und am 29. Oktober 1923 wurde die Regierungsform des Staates, die auf der Volkssouveränität beruht, klar verkündet: Die Republik.
Der Gedanke, den Mustafa Kemal vor der Ausrufung der Republik äußerte, beschreibt diesen historischen Bruch mit aller Deutlichkeit:
„Im türkischen Staat und im türkischen Volk, das den türkischen Staat gegründet hat, gibt es keinen gekrönten Herrscher!“
Das bedeutet: An der Spitze dieses Volkes steht kein Monarch mit einer Krone. Es gibt keine Person oder Familie, die von Geburt an das Recht hätte, über dem Volk zu stehen.
Die Republik kann nicht darauf reduziert werden, dass der Padischah durch eine andere Person ersetzt wird. Die Quelle der Regierungsgewalt hat sich geändert. Staatsämter müssen aufhören, Orte zu sein, von denen aus über das Volk geherrscht wird, und zu Aufgaben werden, die Verantwortung gegenüber dem Volk tragen.
Das Volk wählt Vertreter, die seine Souveränität ausüben; es wählt sich keine neuen Herren!
Deshalb können wir die Gründung der Republik nicht allein auf den 29. Oktober begrenzen. Die Abschaffung des Sultanats, die Ausrufung der Republik, die Abschaffung des Kalifats, die Vereinheitlichung des Bildungswesens und die Schritte zur Säkularisierung sind Teile desselben großen Wandels.
Die Abschaffung des Kalifats sowie des Ministeriums für Scharia und Stiftungen am 3. März 1924 und die Annahme des Gesetzes zur Vereinheitlichung des Bildungswesens (Tevhid-i Tedrisat) stärkten die Modernisierungsrichtung der Republik. Die Streichung der Staatsreligion aus der Verfassung im Jahr 1928 und die Verankerung des Laizismus als Verfassungsprinzip im Jahr 1937 trieben diesen Wandel voran.
Hier muss man auch eine historische Unterscheidung korrekt treffen: Der erste Text der Verfassung von 1921 enthielt keine Bestimmung über die Staatsreligion; diese Bestimmung wurde mit der Änderung von 1923 hinzugefügt und war auch in der Verfassung von 1924 enthalten. Was 1928 geschah, war keine neue Verfassung, sondern eine Verfassungsänderung.
Diesen gesamten Prozess zu ignorieren und die Übergangsbestimmungen der ersten Jahre der Republik als Grund für eine Rückkehr zu nutzen, ist ein Versuch, die Richtung der Revolution umzukehren.
Die Treue zur Gründung der Republik kann nicht dadurch gezeigt werden, dass man die Ordnung zurückruft, die sie überwunden hat!
Das ist es, was man diejenigen fragen muss, die mit dem Ruf nach einer „Rückkehr zu den Werkseinstellungen“ den Laizismus zur Diskussion stellen: Zu welcher Souveränität wollt ihr zurückkehren? Zur Souveränität des Volkes oder zur Autorität von Institutionen, die im Namen des Volkes religiöse und politische Vormundschaft ausüben?
Sehnsüchte nach Kalifat und Sultanat können nicht als unschuldige Neugier auf die Vergangenheit betrachtet werden. Dies sind Entscheidungen über die Quelle des Herrschaftsrechts. Eine Auffassung, die ein Amt über dem Volk sucht, steht im Widerspruch zum Grundsatz der Republik.
Es gibt auch keinen gemeinsamen Nenner mit einer Mentalität, die den Sieg der Besatzer herbeisehnt, nur damit die Republikanischen Revolutionen nicht stattgefunden hätten. Den Verlust der Unabhängigkeit in Kauf zu nehmen, um Sultanat und Kalifat zu verteidigen, bedeutet, die Ordnung der Dynastie der Befreiung des Volkes vorzuziehen.
Der Laizismus steht im Zentrum dieser Auseinandersetzung. Denn über der Souveränität des Volkes kann keine zweite Autorität akzeptiert werden, die behauptet, im Namen Gottes zu herrschen.
Der Glaube liegt im Gewissen des Bürgers; die öffentliche Gewalt hingegen trägt eine gleiche Verantwortung gegenüber allen Bürgern. Niemand kann seine eigenen politischen Entscheidungen in den Schutzmantel der Heiligkeit hüllen, um sich Kritik und Kontrolle zu entziehen.
Die Geschichte des Nahen Ostens, der durch Religions- und Sektenkonflikte einen hohen Preis zahlt, ist für uns eine ausreichende Warnung. Angesichts dieser Spaltungen, von denen auch imperialistische Interventionen profitieren, ist der Laizismus die Garantie für unsere gemeinsame Staatsbürgerschaft und unseren Willen zum Zusammenleben.
Die Republik zu verteidigen bedeutet, diese Garantie entschlossen zu verteidigen.
Einer der großen historischen Errungenschaften der Republik ist die Nationenbildung: Der Übergang von Untertanen, die an eine Dynastie gebunden sind, zu einer Nation, die aus Bürgern besteht, die die Souveränität innehaben. Es ist die Vereinigung von Menschen unterschiedlicher ethnischer Herkunft, Religionen und Konfessionen auf der Grundlage eines gemeinsamen Vaterlandes, gleicher Staatsbürgerschaft und nationaler Souveränität. Laizismus, Nationenbildung und Unabhängigkeit ergänzen sich daher gegenseitig.
Auch den Ansatz von Tom Barrack, der das „Millet-System“ des Osmanischen Reiches befürwortet, muss man im Hinblick auf diese Errungenschaft hinterfragen. Ich betrachte die Präsentation dieses Ansatzes als politisches Modell für die Türkei als ein Verständnis der Zersplitterung, das die Errungenschaft der Nationenbildung der Republik rückgängig macht. Die Nation erneut in ethnische, religiöse und konfessionelle politische Gruppen aufzuteilen, bedeutet, die gemeinsame Souveränität zu zerschlagen und den unabhängigen Nationalstaat zu schwächen.
Der Punkt, an dem sich politischer Islamismus und ethnischer Separatismus treffen, ist die Tendenz, die Errungenschaft der Nationenbildung der Republik durch die Atatürk-Revolutionen rückgängig zu machen. Der eine zielt darauf ab, das Band der gemeinsamen Staatsbürgerschaft über Religion und Umma, der andere über ethnische Zugehörigkeit aufzulösen. Das Ergebnis ist die Aushöhlung des gemeinsamen politischen Willens der Nation und die Anfälligkeit für äußere Einmischungen.
Identitäten frei zu leben sowie Muttersprache und Kultur zu bewahren, ist ein Bürgerrecht. Diese Rechte zu verteidigen ist etwas anderes, als Identitäten in politische Grenzen zu verwandeln, die die Nation spalten. Die Verteidigung der Republik erfordert die gemeinsame Verteidigung der gleichen Staatsbürgerschaft, der Atatürk-Revolutionen, der nationalen Einheit und des unabhängigen Nationalstaates.
Dieselbe Entschlossenheit gilt auch für das Parlament. Die nationale Souveränität kann nicht dadurch erhöht werden, dass die Kontrollmacht des Gazi-Parlaments, das den Befreiungskrieg leitete und die Republik gründete, eingeschränkt wird. Ein Parlament, dessen Macht, über den Haushalt der Nation zu entscheiden, die Exekutive zur Rechenschaft zu ziehen und die Gesetzgebungsbefugnis frei auszuüben, geschwächt wurde, bedeutet eine Abkehr vom Gründungsverständnis der Republik.
Das Erbe einer Befreiung, die mitten im Krieg mit dem Parlament geführt wurde, kann in Friedenszeiten keine unkontrollierte Herrschaft sein!
Aus der Wahlurne hervorzugehen, gibt niemandem unbegrenzte Befugnisse. Gewählt zu sein, begründet kein Recht, über dem Gesetz zu stehen. Eine Person, die im Namen des Volkes handelt, kann die Souveränität des Volkes nicht in ihrer eigenen Person vereinen und sich aneignen.
Die Frage des Journalisten, der Einwand des Bürgers, das Wort der Opposition, die Unabhängigkeit der Justiz und die Kontrolle durch das Parlament sind die Lebenskraft der Republik. Ein Regierungsverständnis, das diese als Last empfindet, reduziert die Volkssouveränität lediglich auf ein Wort, das die eigene Macht legitimiert.
Meine Verteidigung der Republik besteht daher nicht aus einer zeremoniellen Verbundenheit. Es ist die Verteidigung der vollständigen Unabhängigkeit, des Laizismus, des Volkswillens und der gleichen Staatsbürgerschaft. Es ist das Eintreten für das Recht des Volkes, seine eigene Zukunft zu bestimmen.
Atatürk zu gedenken bedeutet auch, die Verantwortung zu tragen, sich dagegen zu wehren, dass das Sultanatsverständnis, das unter seiner Führung abgeschafft wurde, wieder Wurzeln schlägt und die geschaffene nationale Einheit zersplittert wird.
Im 103. Jahr unserer Republik muss unser Wort klar sein:
Dieses Land ist nicht das Erbe einer Dynastie. Der Staat ist nicht das Eigentum einer Person. Die Souveränität des Volkes kann nicht der Gnade irgendeines Amtes überlassen werden; sie kann nicht durch ethnische, religiöse und konfessionelle Spaltungen zerstückelt werden.
Der 29. Oktober ist das Fest des Volkes, das sein Schicksal selbst in die Hand nimmt.
Die Souveränität wurde aus dem Palast geholt. Sie kann nicht dorthin zurückgegeben werden!
Es lebe die laizistische, demokratische und unabhängige Republik Türkei!
Nachrichtenquelle: 12punto
