Der Vorsitzende der Cumhuriyet Halk Partisi, Özgür Özel, besuchte in Istanbul den Sender Açık Radyo, dessen terrestrische Sendelizenz von der Rundfunkbehörde RTÜK entzogen wurde, und traf dort mit dem Chefredakteur von Açık Radyo, Ömer Madra, sowie den Mitarbeitern zusammen.
WAS WAR GESCHEHEN?
Nachdem die RTÜK gegen Açık Radyo wegen der Verwendung des Begriffs "Armenier-Genozid" in der Sendung "Açık Gazete" vom 24. April eine fünffache Programmsperre verhängt hatte, entschied die Behörde, die Lizenz des Senders mit der Begründung zu entziehen, dass der Entscheidung nicht Folge geleistet worden sei.
In dem Verfahren, das gegen die von der RTÜK verhängte Sendesperre und Geldstrafe eingeleitet wurde, hatte das 21. Verwaltungsgericht Ankara am 08.07.2024 eine 'aufschiebende Wirkung' angeordnet, wogegen die RTÜK Einspruch eingelegt hatte.
RTÜK-Mitglied İlhan Taşcı erklärte bei der Bekanntgabe des Lizenzentzugs für Açık Radyo: “Die RTÜK hat die Lizenz von Açık Radyo entzogen. Die Begründung ist, dass der Sender die zuvor vom Gremium verhängte fünftägige Programmsperre wegen ‘Aufstachelung der Gesellschaft zu Hass und Feindseligkeit’ nicht befolgt und den Sendebetrieb fortgesetzt hat. Dabei hatte der Sender die Geldstrafe gezahlt, aber den Sendebetrieb nicht unterbrochen. Dieser Umstand hätte zugunsten des Senders ausgelegt werden müssen”.
Nachrichtenquelle: 12punto
