Vorwurf der „Staatsbürgerschaftskette“ durch İYİ-Parti-Abgeordneten Zorlu: Parlamentarische Anfrage an Yerlikaya
Der Abgeordnete der İYİ Parti für Ankara, Kürşad Zorlu, hat den Vorwurf, dass Ausländer durch Scheinverkäufe von Immobilien die Staatsbürgerschaft erlangen, auf die Tagesordnung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) gebracht. In einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Ali Yerlikaya erkundigte sich Zorlu nach Maßnahmen zur Verhinderung von Missbrauch bei der Vergabe der Staatsbürgerschaft.
Der Abgeordnete der İYİ Parti für Ankara, Kürşad Zorlu, hat den Vorwurf, dass ausländische Staatsangehörige durch Scheinverkäufe von Immobilien die Staatsbürgerschaft der Republik Türkei erlangen, auf die Tagesordnung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) gebracht.
Zorlu reichte zu diesem Thema eine parlamentarische Anfrage bei der Präsidentschaft der TBMM ein, die von Innenminister Ali Yerlikaya beantwortet werden soll.
Zorlu erklärte, man erhalte verschiedene Beschwerden über die Praxis, die Ausländern durch den Erwerb von Immobilien das Recht auf Staatsbürgerschaft einräumt: „Eine der zunehmenden Beschwerden betrifft den Vorwurf, dass auf Scheinverkäufe durch ausländische Personen und Vermittler zurückgegriffen wird. Diesem Vorwurf zufolge wird dieselbe Wohnung nach Ablauf der Frist auf dem Papier an einen anderen Ausländer verkauft, wodurch eine Kette der Staatsbürgerschaftsbeschaffung entsteht. Daher ist die Einleitung einer Untersuchung oder sogar eines Gerichtsverfahrens in diesem Zusammenhang unerlässlich. In diesem Fall könnte der Widerruf vieler Staatsbürgerschaften zur Debatte stehen“, sagte er.
Kürşad Zorlu richtete folgende Fragen an Innenminister Ali Yerlikaya:
Werden Feststellungen oder Untersuchungen zu den Vorwürfen der Scheinverkäufe durchgeführt?
Wird an Maßnahmen gearbeitet, um den Erwerb der Staatsbürgerschaft durch Scheinverkäufe zu verhindern? Falls ja, worin bestehen diese Arbeiten?
Wurde eine Analyse oder Untersuchung darüber durchgeführt, ob die Praxis der Vergabe der Staatsbürgerschaft durch Immobilienverkäufe an Ausländer negative Auswirkungen auf die demografische Struktur der Türkei haben könnte?
Wie vielen Ausländern wurde seit Beginn der Praxis der Vergabe der Staatsbürgerschaft durch Immobilienverkäufe die türkische Staatsbürgerschaft verliehen? Wie verteilt sich diese Zahl auf die Jahre?
Gibt es eine Aufschlüsselung der Staatsangehörigkeiten der Ausländer, denen die Staatsbürgerschaft verliehen wurde? Falls ja, wie stellt sich diese Verteilung dar?
Wie wurde der Beitrag der Praxis der Vergabe der Staatsbürgerschaft durch Immobilienverkäufe an Ausländer zur Volkswirtschaft bewertet? Was sind die wirtschaftlichen Vorteile und die potenziellen Risiken dieser Praxis?
Nachrichtenquelle: 12punto
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