Kalkül für einen außerordentlichen Parteitag in der CHP: Lager um Özgür Özel wartet bis zum 11. Juli

In der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) stehen Diskussionen über einen außerordentlichen Parteitag aufgrund einer neuen Zeitplanung auf der Tagesordnung. Es wurde berichtet, dass das Lager um Özgür Özel dazu tendiert, mit einem gerichtlichen Antrag auf Einberufung des Parteitags bis zum 11. Juli abzuwarten.

Am 17. Juni waren die Unterschriften der Delegierten übergeben und der Parteizentrale eine Frist von 10 Tagen eingeräumt worden, um zu handeln. Trotz Ablauf dieser Frist wird laut Quellen aus dem Umfeld von Özel nicht mit einer sofortigen Antragstellung gerechnet.

Nach Informationen von Mahir Kılıç von Habertürk wird davon ausgegangen, dass die 45-tägige Frist für einen außerordentlichen Parteitag am 26. Juli endet und gemäß der CHP-Satzung die Entscheidung über den Parteitag spätestens am 11. Juli bekannt gegeben werden muss. Aus diesem Grund wird erklärt, dass das Lager um Özel bis zu diesem Datum auf einen möglichen Schritt der Parteizentrale warten werde.

Die Erwartungen bezüglich des rechtlichen Prozesses innerhalb der Partei stellen ebenfalls einen wichtigen Punkt im Zeitplan dar. Es wird betont, dass die Ansicht vorherrscht, der Kassationsgerichtshof (Yargıtay) könne noch vor Beginn der gerichtlichen Sommerpause am 20. Juli eine Entscheidung treffen und den Prozess damit abschließen.

Es wurde behauptet, dass für den Fall einer möglichen vorgezogenen oder überraschenden Wahl auch die Option eines Wechsels zu einer Partei, die die Wahlvoraussetzungen erfüllt, als Alternative auf dem Tisch liege. In diesem Zusammenhang wurde behauptet, dass die Mitarbeiter von Özel Kontakt zur Anadolu Birliği Partisi sowie zur Yenilik Partisi, deren Vorsitzender der ehemalige CHP-Abgeordnete Öztürk Yılmaz ist, aufgenommen hätten.

Während über die Möglichkeit einer neuen politischen Gruppierung diskutiert wird, wurde behauptet, dass für den Namen der zu gründenden Partei die Option „Yeni Parti“ (Neue Partei) im Vordergrund stehe. Zu diesem Thema gibt es bisher keine offiziell veröffentlichte Entscheidung.

Auch die am Dienstag stattfindende Fraktionssitzung der CHP wird aufmerksam verfolgt. Es wurde mitgeteilt, dass am selben Tag, an dem der Fraktionsvorsitzende Özgür Özel am Rednerpult erwartet wird, auch der CHP-Vorsitzende Kemal Kılıçdaroğlu den Vorsitz bei der Sitzung des Zentralvorstands (MYK) führen wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass aus der MYK-Sitzung Entscheidungen über den Ausschluss einiger Provinzvorsitzender oder deren Abberufung hervorgehen könnten. Somit werden sowohl der Zeitplan für den Parteitag als auch Entscheidungen bezüglich der Parteiorganisationen für die internen Debatten maßgeblich sein.

Nachrichtenquelle: 12punto