TİP-Vorsitzender Erkan Baş: 'Die Rechte von Can Atalay müssen wiederhergestellt werden'

Der Vorsitzende der Arbeiterpartei der Türkei (TİP), Erkan Baş, erklärte, dass er nach seinem Treffen mit dem Abgeordneten für Hatay, Can Atalay, in Silivri Gespräche mit den Vorsitzenden der im türkischen Parlament (TBMM) vertretenen politischen Parteien geführt habe. In einer Stellungnahme nach diesen Gesprächen machte Baş auf die Situation von Can Atalay aufmerksam.

Erkan Baş sagte: "Can Atalay ist Abgeordneter. Es liegt kein rechtskräftiges Urteil gegen ihn vor. Der im TBMM vollzogene Vorgang ist rechtlich nichtig. Daher fordern wir das Präsidium des TBMM auf, diesbezüglich die notwendigen Schritte einzuleiten."

Baş betonte, dass Atalay seine persönlichen Rechte zurückerhalten müsse und fügte hinzu: "Seine Freilassung muss sichergestellt werden, damit er seinen Eid ablegen und sein Amt antreten kann. Die Verantwortung für diese Schritte liegt als Parlamentspräsident auf den Schultern von Numan Kurtulmuş."

Erkan Baş fügte hinzu, dass sie andernfalls gemeinsam mit allen politischen Parteien die notwendigen Schritte unternehmen würden, um das TBMM zu einer außerordentlichen Sitzung einzuberufen.

Nachrichtenquelle: 12punto

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