Verfassungsgerichtsurteil in Kraft getreten: Diese Befugnis des TFF ist Geschichte

Die Regelung, die dem türkischen Fußballverband (TFF) die Befugnis erteilte, Sperrverfügungen gegen Fußballübertragungen im Internet zu verhängen, ist mit dem Inkrafttreten des Aufhebungsbeschlusses des Verfassungsgerichts offiziell beendet.

Nachdem der Beschluss zum 14. Juli in Kraft getreten ist, kann der TFF in diesem Rahmen keine direkten Sperrverfügungen mehr erlassen. Diese Befugnis war dem Verband am 21. Dezember 2021 durch eine Ergänzung zum Gesetz Nr. 5894 über den türkischen Fußballverband zum „Schutz von Übertragungsrechten“ eingeräumt worden.

Im Rahmen dieser Regelung konnten die TFF-Führung oder vom Verband bevollmächtigte Personen entscheiden, den Zugang zu Inhalten zu sperren, die rechtswidrige Fußballspielübertragungen enthielten. In Fällen, in denen der Zugriff auf den Inhalt technisch nicht gesperrt werden konnte, konnte eine Sperrung der gesamten Website verhängt werden.

Das Verfassungsgericht hatte in seinem Urteil vom 17. Juni 2025 entschieden, dass die Regelung gegen die verfassungsrechtlichen Garantien zur Meinungsfreiheit sowie zur Einschränkung von Grundrechten und Freiheiten verstößt. Das Gericht hatte festgelegt, dass der Aufhebungsbeschluss neun Monate nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten soll.

Nach Daten des Vereins für Meinungsfreiheit (İfade Özgürlüğü Derneği) sorgte der TFF zwischen 2022 und 2025 für die Sperrung von 122.638 Domainnamen und 55.512 IP-Adressen. In den aktuellen Daten des Projekts EngelliWeb wird angegeben, dass die Zahl der gesperrten Domainnamen im Zeitraum 2022-2026 die Marke von 130.000 und die Zahl der IP-Adressen die Marke von 58.000 überschritten hat.

Es wurde mitgeteilt, dass im neunmonatigen Zeitraum, in dem das Inkrafttreten des Aufhebungsbeschlusses erwartet wurde, mehr als 13.000 weitere Domainnamen gesperrt wurden.

Nachrichtenquelle: 12punto