24-Stunden-Streik in Spanien gegen den Völkermord in Palästina

In Spanien wurde auf Initiative von über 200 Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen (NGOs) ein 24-stündiger Generalstreik unter dem Motto „Gegen den Völkermord und die Besatzung in Palästina“ ausgerufen. Im Rahmen des landesweiten Streiks fanden in Großstädten wie der Hauptstadt Madrid, Barcelona und Bilbao Massendemonstrationen statt. Zudem kündigten Universitätsstudierende an, sich mit einem Streik an den Protesten zu beteiligen.

Die Zahl der Todesopfer in Gaza durch die seit 356 Tagen andauernden Angriffe Israels hat 41.534 erreicht. Die Gewerkschaften und NGOs betonten, dass diese Angriffe, die kurz vor ihrem einjährigen Bestehen stehen, ein „unerträgliches Ausmaß“ erreicht hätten. Sie forderten die spanische Regierung auf, „diplomatische, wirtschaftliche und militärische Beziehungen unverzüglich abzubrechen, um nicht Teil der von Israel begangenen ethnischen Säuberung zu sein“.

Im Rahmen des Streiks fanden an vielen Orten, insbesondere vor Fabriken, die militärische Ausrüstung herstellen, sowie vor dem Außenministerium in Madrid Protestaktionen statt. Carmen Arnaiz, Sekretärin für soziale Aktivitäten beim Allgemeinen Arbeiterverband (CGT), erklärte: „Wir haben diese Aktion organisiert, um die Forderungen der palästinensischen Arbeiter zu unterstützen. Ein Generalstreik ist die größte Aktion, die wir durchführen können, und auch wenn er symbolisch ist, hat er eine sehr große Bedeutung.“

Arnaiz betonte, die Botschaft, die sie an die spanische Regierung und die ganze Welt senden wollten, sei der vollständige Abbruch aller Beziehungen zu Israel. „Israel verletzt das Völkerrecht und die Menschenrechte. Der erste Schritt muss der Abbruch der Beziehungen zu dieser Regierung sein. Zudem muss der Waffenexport unter Kontrolle gebracht werden“, sagte sie.

Arnaiz unterstrich, dass die Solidaritätsaktionen für Palästina weltweit fortgesetzt werden müssten, und fügte hinzu: „Wir müssen verhindern, dass die Tötung Tausender Zivilisten zur Normalität wird.“

Bezüglich der Verbote von Palästina-Solidaritätskundgebungen in einigen europäischen Ländern wie Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien sagte Arnaiz: „Das muss als Faschismus bezeichnet werden. Das Verbot des Demonstrationsrechts ist ein großes Dilemma für Europa. Dass in Deutschland ein Kind nur deshalb Gewalt erfährt, weil es eine palästinensische Flagge trägt, ist inakzeptabel. Wir erwarten, dass die Zivilgesellschaft in Europa auf solche Verbote reagiert.“

Nachrichtenquelle: AA