Kuba unterstützt Südafrikas „Völkermord“-Klage gegen Israel

In einer Erklärung auf seinem Social-Media-Konto X verkündete Díaz-Canel seine Unterstützung unter dem Hashtag „Freies Palästina“.

Díaz-Canel erklärte: „Kuba drückt seine nachdrücklichste Unterstützung für die Klage aus, die Südafrika vor dem Internationalen Gerichtshof gegen Israel wegen der Verbrechen und Völkermordhandlungen gegen das palästinensische Volk eingereicht hat. Wir werden niemals zu denjenigen gehören, die angesichts dieser Situation gleichgültig bleiben.“

„VÖLKERMORDHANDLUNGEN MÜSSEN SOFORT AUFHÖREN“

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez hielt in seinem Beitrag Folgendes fest:

„Kuba unterstützt die Klage Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die von Israel in Palästina begangenen Verbrechen im Rahmen der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes. Wir bekräftigen unsere Forderung, dass die Völkermord-, Apartheid- und Vernichtungshandlungen gegen das palästinensische Volk sofort beendet werden müssen.“

DIE „VÖLKERMORD“-KLAGE

Gemäß Artikel 9 der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 kann jeder Vertragsstaat den IGH anrufen, wenn ein anderer Vertragsstaat gegen die Bestimmungen der Konvention verstößt.

Die Republik Südafrika beantragt in der am 29. Dezember beim IGH eingereichten Klage, in der Israel vorgeworfen wird, durch seine Handlungen im Gazastreifen seit dem 7. Oktober 2023 gegen die Völkermordkonvention verstoßen zu haben, den Erlass einstweiliger Maßnahmen gegen Israel.

Nach Abschluss der Anhörungen beginnt der Gerichtshof mit der Prüfung der Erklärungen und Beweise der Parteien und nimmt die Beratungen für das Urteil auf.

Obwohl es keine verbindliche Frist für die Verkündung des Urteils gibt, zeigen frühere Verfahren des Gerichtshofs, dass dieser Zeitraum in dringenden Fällen wie Völkermord einige Wochen beträgt.

Am ersten Tag der Anhörung zu dem Fall in Den Haag legte die südafrikanische Seite dem Gerichtshof ihre Anschuldigungen gegen Israel samt Begründungen und Beweisen vor.

Die Rechtsvertreter Südafrikas erhoben den Vorwurf, dass Israels „bewusste Handlungen gegen die Bewohner Gazas die Absicht zum Völkermord beweisen“. Der erste Tag der Anhörung endete, nachdem der südafrikanische Botschafter in Amsterdam, Vusimuzi Madonsela, die 9 einstweiligen Maßnahmen verlesen hatte, die sein Land vom Gerichtshof gegen Israel fordert.

In der Anhörung am Donnerstag, dem 12. Januar, wird die israelische Delegation ihre Verteidigung vorbringen.

Nachrichtenquelle: AA