Strafanzeigen gegen Israels Präsident Herzog

Gegen den israelischen Präsidenten Isaac Herzog wurden Strafanzeigen erstattet. Wie die Zeitung Bern Today berichtet, wurden die Anzeigen über die Berner Kantonspolizei an die Schweizer Bundesanwaltschaft weitergeleitet.

Es wurde vermerkt, dass zahlreiche individuelle Strafanzeigen gegen Herzog aus den Kantonen Bern, Genf und Zürich eingegangen sind.

Die Staatsanwaltschaft erklärte, dass die Anzeigen nun gemäß dem üblichen Verfahren geprüft würden, und gab an, mit dem Außenministerium in Kontakt zu stehen, um den Status von Herzogs Immunität zu klären. Die Entscheidung über die Immunität von Herzog wird vom Schweizer Außenministerium getroffen. Auf Nachfrage äußerte sich die Staatsanwaltschaft nicht dazu, worauf sich die Vorwürfe konkret beziehen.

"WIR HOFFEN AUF DIE ERÖFFNUNG EINES STRAFVERFAHRENS"

Laut einem Bericht des offiziellen Schweizer Nachrichtenportals Keystone-SDA wurden die Strafanzeigen von einer Gruppe namens "Legal Action Against Crimes Against Humanity" eingereicht.

In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte die Gruppe: "Wir hoffen, dass ein Strafverfahren eröffnet wird; ein solches Verfahren könnte parallel zu den Prozessen vor dem Internationalen Strafgerichtshof geführt werden."

Die Gruppe ist der Ansicht, dass die Schweiz verpflichtet sei, Ermittlungen durchzuführen.

Die Schweiz hat bereits in der Vergangenheit mehrfach diplomatische Immunität außer Acht gelassen, wie etwa im Fall des ehemaligen gambischen Präsidenten Yahya Jammeh.

Die Gruppe argumentierte, dass dies auch für "westliche Täter" gelten müsse.

Das Weltwirtschaftsforum fand in diesem Jahr vom 15. bis 19. Januar in Davos statt.

Nachrichtenquelle: AA